SPÖ-Grossmann: „Nur Ja heißt Ja“ muss europäischer Standard werden!

Heute, am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, startet die 16-tägige UN-Kampagne „Orange the World“, die weltweit ein sichtbares Zeichen für den Schutz von Frauen vor Gewalt setzt. Auf nationaler Ebene geht Österreich mit Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner bereits wichtige Schritte vorwärts. SPÖ-EU-Abgeordnete und Frauensprecherin Elisabeth Grossmann betont, dass dieser Weg Vorbild für die gesamte Europäische Union sein muss: „Jede Frau und jedes Mädchen hat das Recht, in Sicherheit und Würde zu leben. Doch für Millionen von ihnen bleibt dieses Versprechen bis heute unerfüllt. Europaweit ist jede dritte Frau von körperlicher oder sexueller Gewalt betroffen. Allein in Österreich wurden 2024 mehr als 1.300 Vergewaltigungen angezeigt. Diese Zahlen erzählen jedoch nur einen Teil der Wahrheit. Sie erzählen nicht von der Angst, zur Polizei zu gehen. Nicht von der Furcht, nicht ernst genommen zu werden. Nichts von der Realität, vor Gericht die eigene Ohnmacht rechtfertigen zu müssen. Genau deshalb brauchen wir ein modernes Sexualstrafrecht nach dem klaren Prinzip: ‚Nur Ja heißt Ja‘. Mit Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner ist Österreich auf dem besten Weg, dieses Prinzip umzusetzen. Dennoch haben derzeit erst eine Handvoll EU-Mitgliedstaaten ein solches konsensbasiertes Strafrecht verankert. Das reicht nicht aus. Wir brauchen diesen Schutz für alle Frauen und Mädchen in Europa. Deshalb setzen wir uns auch auf EU-Ebene für eine europaweit verbindliche Regelung ein, die ein konsensbasiertes Sexualstrafrecht verankert. Frauen, die eine Vergewaltigung überlebt haben, dürfen nicht ein weiteres Mal traumatisiert werden, durch ein Justizsystem, das sie eigentlich schützen sollte.“ ****

Grossmann weiter: „Der Kampf gegen Gewalt an Frauen muss sich auch stärker auf den digitalen Raum richten, denn dort nimmt die Gewalt dramatisch zu. Deshalb braucht es endlich klare europäische Regeln, die Online-Gewalt gegen Frauen eindeutig als das benennen, was sie ist: geschlechtsspezifische Gewalt. Plattformen dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen. Wir müssen Tech-Unternehmen endlich dazu bringen, schnell und konsequent gegen Hass und Gewalt vorzugehen. Dafür muss das Gesetzt über Digitale Dienste (DSA) konsequent umgesetzt statt aufgeweicht werden! Ein Europa, das Frauen wirklich schützen will, muss ihnen auch im Netz Sicherheit geben.” (Schluss) bj