SPÖ-Seltenheim: „FPÖ hat Patent auf Scheitern und Versagen!“

Der heutige Rundumschlag der FPÖ gegen Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim der Beweis, dass die FPÖ jeden Bezug zur Realität verloren hat. „Während die SPÖ mit Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler in der Regierung seit Tag 1 zum Wohl der Menschen arbeitet, beweist die FPÖ täglich, dass sie keine Lösungen hat. Außer hetzen, spalten und beleidigt von der Seitenlinie reinschreien, kann die FPÖ nichts. Immer, wenn die FPÖ am Ruder ist, geht es abwärts und die Menschen zahlen drauf. Das zeigen die Krankenkassenzerschlagung und die Einführung des 12-Stunden-Tags genauso wie die Kürzungen bei den Spitälern in der Steiermark und das Streichen des Pflegebonus in Salzburg“, so Seltenheim, und weiter: „Die FPÖ beweist seit Jahren, dass sie das Patent auf Scheitern und Versagen hat!“, so Seltenheim, der an das Scheitern der FPÖ bei der Regierungsbildung aufgrund Kickls Feigheit erinnert. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Es ist gut, dass uns die FPÖ in der Regierung erspart geblieben ist. Und es ist gut, dass die SPÖ Verantwortung übernommen hat. Wir Sozialdemokrat*innen sind der Motor in der Regierung, wenn es um Maßnahmen für ein leistbares Leben geht. Das haben wir auch diese Woche mit unserer rot-weiß-roten Reformoffensive gezeigt, die das Leben der Menschen spürbar verbessern wird“, so Seltenheim, der auf das im Ministerrat beschlossene Preissenkungspaket verweist, mit dem den teuren Strom- und Lebensmittelpreisen der Kampf angesagt wird.

Darüber hinaus habe die SPÖ ein großes Betrugsbekämpfungspaket auf den Weg gebracht, um Steuerbetrug zu bekämpfen - das bringt Österreich bis 2029 rund 1,4 Mrd. Euro. Und es gibt mit dem Gesundheitsreformfonds bis 2030 jährlich 500 Mio. Euro zusätzlich fürs Gesundheitssystem. „Im Gegensatz zur FPÖ hat die SPÖ mit Vizekanzler Andreas Babler die richtigen Rezepte, um die Teuerung zu bekämpfen, die Wirtschaft zu stärken und das Gesundheitssystem zu verbessern“, so Seltenheim. (Schluss) lw