Schnabel: Volkspartei steht für sichere und standortfreundliche Verkehrspolitik

“Die Transportbranche ist das Rückgrat unserer Versorgung. Ohne sie kommt in Österreich kein Betrieb, kein Handel und keine Region aus. Genau deshalb war es für uns als Volkspartei entscheidend, die ursprünglich deutlich höhere Mauterhöhung abzufedern und die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Transporteure zu schützen”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel anlässlich der heutigen Debatte zur Novelle des Bundesstraßen-Mautgesetzes im Nationalrat. Die verkehrspolitische Handschrift der Volkspartei zeige sich dabei besonders im Einsatz für eine verträgliche LKW-Mauterhöhung, dem klaren “Ja” zum Bauprogramm der ASFINAG sowie auch in der Abschaffung der Klebevignette, was Einsparungen von drei bis fünf Millionen Euro im System bedeute.

Zwtl.: Valorisierung der Infrastrukturabgaben 2026 ausgesetzt

“Durch intensive Gespräche mit der Branche und konstruktive Verhandlungen in der Koalition ist es gelungen, die Mauterhöhung 2026 um rund fünf Prozentpunkte zum ersten Entwurf zu reduzieren. Das ist ein spürbarer Erfolg, den federführend die ÖVP erzielt hat”, so Schnabel. So konnte die automatische Valorisierung der Infrastrukturkomponente für das Jahr 2026 ausgesetzt werden. “Damit verhindern wir eine zusätzliche Belastung mitten in einer wirtschaftlich angespannten Lage. Das entlastet unsere Transportunternehmen.” Schnabel dankt den heimischen Transporteuren und den Koalitionspartnern für die konstruktiven, lösungsorientierten Gespräche, welche dieses Paket in seiner jetzigen Form erst möglich gemacht haben. Hier sei dann auch “gemeinsam etwas für die Wettbewerbsfähigkeit der Transporteure und den Standort gelungen”.

Zwtl.: Planungs- und Investitionssicherheit für E-LKW

Die Verlängerung des 75-Prozent-Bonus für emissionsfreie LKW bis Ende 2030 schaffe, so Schnabel, “verlässliche und langfristige Rahmenbedingungen für dringend notwendige Investitionen in moderne, klimafreundliche Fahrzeugflotten”. Damit werde nicht nur Planungssicherheit garantiert, sondern auch ein deutliches Signal an die gesamte Branche gesetzt: “Unsere Unternehmen brauchen Planbarkeit und Investitionssicherheit – und dieses Paket liefert sie. Es ermöglicht Betrieben, ihre Flotten zukunftsfit zu machen und damit auch weiterhin am internationalen Markt und Wettbewerb bestehen zu können.”

Zwtl.: Entbürokratisierung und Effizienzsteigerung durch digitale Vignette

“Mit der vollständigen Abschaffung der Klebevignette und dem Umstieg auf ein rein digitales System ab Ende 2026 setzen wir einen Bürokratieabbau um. Kein Kleben, keine Versandkosten, kein Fälschungsrisiko – aber drei bis fünf Millionen Euro an eingesparten ASFINAG-Kosten, die Spielräume schaffen und wieder ins Netz investiert werden können.” Auch die Digitalisierung der internationalen CEMT-Genehmigungen bringe laut Schnabel klare Vorteile: “Weniger Papier, weniger Aufwand, mehr Rechtssicherheit – und vor allem bessere Kontrollen gegenüber Billig-Anbietern aus Drittstaaten. Das schützt die heimische Transportwirtschaft.”

Zwtl.: ÖVP-Verkehrspolitik modern, wirtschaftsfreundlich und verantwortungsvoll

“Die Verkehrspolitik der Volkspartei ist modern, wirtschaftsfreundlich und verantwortungsvoll. Wir handeln im Sinne von Sicherheit, Umwelt, zeitgemäßer Infrastruktur und der wirtschaftlichen Sicherheit unserer Betriebe. Diese Arbeit werden wir auch in Zukunft fortsetzen.” (Schluss)