Nationalrat – Kulturminister Babler: „Sichern trotz schwieriger Budgetlage Vielfalt der Kulturnation Österreich ab“

Heute, Mittwoch, wird dem Nationalrat der Kunst- und Kulturbericht 2024 vorgelegt, der transparent über die Fördervergabe und die Diversität der Förderprogramme informiert. Vizekanzler, Kulturminister Andreas Babler betonte bei der Nationalratssitzung, dass die „enormen Sparnotwendigkeiten auch nicht vor dem Kunst- und Kultursektor Halt machen können“. In der vorigen Regierungsperiode wurden die Budgets jährlich aufgestockt, dieser Spielraum sei angesichts der notwendigen Budgetsanierungen heuer leider nicht gegeben. „Der Kunst- und Kulturbericht 2024 liest sich fast wie aus einer anderen Welt – aus einer Welt ohne Budgetloch. Ich versichere Ihnen: Trotz der schwierigen Phase, in der wir uns befinden, bleibt unser Ziel, die Vielfalt und die Exzellenz, die wir in der Kulturnation Österreich erleben können, abzusichern.“ ****

Der Kulturminister betonte, dass die Einsparungen zu einem wesentlichen Teil die Filmförderung des Österreichischen Filminstituts (ÖFI) und die Standortförderung ÖFI+ betreffen. Die ÖFI+-Förderung wurde von der Vorgängerregierung als ungedeckelt kommuniziert, in Zeiten knapper Budgets könne ein Automatismus bei den Förderungen allerdings nicht aufrechterhalten werden, so Babler. Durch Umschichtungen sei eine stärker selektive Förderung erreicht worden. „Es ist aber auch klar, dass wir die Rahmenbedingungen für die Filmwirtschaft verbessern müssen“, so der Kulturminister. Derzeit wird an einem neuen Finanzierungsmodell, das internationale Streamingdienste zu einem fairen Beitrag verpflichtet, gearbeitet.

Auch abseits der Filmförderung sei die Mittelverteilung zur Absicherung des Kulturstandorts Österreich keine leichte Aufgabe gewesen. „Aber es ist uns mit einer umsichtigen Förderpolitik gelungen – zum Beispiel mit der Kunstförderrichtlinie, mit der für mehr Nachhaltigkeit und weniger Bürokratie gesorgt und faire Bezahlung gesichert wird“, so Babler.

Die soziale Lage und Absicherung von Kunstschaffenden werde sehr ernstgenommen, „daher wird trotz knapper Kassen an der Fair-Pay-Strategie festgehalten. Die Budgetmittel bleiben auf dem Niveau von 2024“, so Babler. Nächste Woche tagt die interministerielle Arbeitsgruppe zu sozialer Absicherung und Fairness.

2024 gab es eine starke Schwerpunktsetzung auf die Musikförderung – dieser Schwerpunkt soll weiterverfolgt werden. „Aktuell arbeiten wir an einer Musik-Standortstrategie, die von allen Fraktionen gemeinsam beschlossen wurde und mit der wir nachhaltige Impulse für die österreichische Musikwirtschaft setzen können“, so Babler. (Schluss) bj/lw