5. Wiener Landtag (1)

Der 5. Wiener Landtag hat heute, Mittwoch, um 9.00 Uhr wie gewohnt mit der Fragestunde begonnen.

Fragestunde

LAbg. Sara do Amaral Tavares da Costa (SPÖ) erkundigte sich in der ersten Anfrage bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach dem Regionalen Strukturplan Gesundheit Wien und somit der Weiterentwicklungen der Gesundheitsversorgung bis zum Jahr 2030. Hacker erklärte, dass die Planung der Bundesländer auf den Vorgaben des Bundes beruhen. Die bundesweite Zielsetzung sei „digital vor ambulant vor stationär“. Hier setzte Wien den bereits eingeschlagenen Weg zum Ausbau von dezentralen Versorgungsstrukturen weiter fort. Bedarfs- und Patientenorientiertheit müsse dabei im Fokus stehen. Bereits jetzt gebe es beispielsweise ärztliche Videoberatung, onkologische Erst- und Spezialtermine können bei der Gesundheitshotline 1450 gebucht werden. Zudem gelte es ein prognostiziertes Bevölkerungswachstum von 5,8 Prozent bis 2030 mit einzuberechnen. Weiter umgesetzt und geplant seien der Ausbau der Primärversorgung sowie unter anderem der Ausbau der Versorgung von Frauen, Kindern, die ambulante klinische Betreuung, Akutgeriatrie und Remobilisierung. Den Wienerinnen und Wienern sollen bis 2030 insgesamt 169 regionale Gesundheitszentren, neun gynäkologische Zentren sowie 14 Zentren für Kinder und Jugendliche, die teils auch am Wochenende geöffnet sind, zur Verfügung stehen. Zudem werde auch die Kinder- und Jugendpsychiatrie ausgebaut. Damit verbunden setze Wien auch weiterhin auf erhöhte Ausbildungszahlen bei Ärzt*innen, Pfleger*innen und Medizintechiker*innen, betonte Hacker.

In der zweiten Anfrage wollte LAbg. Lorenz Mayer (ÖVP) von Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (SPÖ) wissen, ob Wien die verbliebenen zehn Millionen Euro aus dem Bundes-Wohnbaupakt für die Förderung von Eigentumswohnungen abgerufen hat. In Vertretung von Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál antwortete Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ), dass Wien alle Förderungen des Bundes ausschöpfe. Das Wohnbaupaket bestehe aus mehreren Töpfen. Bereits im Jahr 2024 habe Wien alle Mittel daraus abgeholt, auch im Jahr 2025 würden die Förderungen laufend in Anspruch genommen. Betreffend Förderung von Sanierungen kritisierte Novak, dass der Gemeindebau aus diesen Paketen ausgenommen sei. Dieser Kritik würden sich alle Bundesländer anschließen. Förderungen sollten auch für den kommunalen Wohnbau möglich sein. Dies würde auch die Baukonjunktur und Bauwirtschaft ankurbeln. Zusammenfassend erklärte Novak, dass Wien, wenn es die Vorgaben zulassen, jeden Euro abhole. Grundsätzliches Ziel sei es, den geförderten Wohnbau weiterhin auszubauen, um weiterhin leistbares Wohnen für alle Wienerinnen und Wiener zu schaffen.

LAbg. Mag. Mag. Julia Malle (Grüne) thematisierte in der dritten Anfrage die Förderung von Inklusion in elementaren Bildungseinrichtungen. Malle fragte Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (NEOS) wie viele der genehmigten 545 Plätze an Kinder, die bereits in elementaren Bildungseinrichtungen betreut werden, vergeben wurden. Laut Emmerling haben, im Rahmen der Anmeldefrist, 917 Kinder, die zuvor keinen passenden Kindergartenplatz hatten, mittlerweile diesen Platz erhalten. Zwei Abteilungen, die MA 10 und die MA 11, seien mit der Platz- und Kindergartenorganisation befasst. Zusätzlich würden derzeit auch private Träger Zahlen und Daten in eigenen, unterschiedlichen Systemen auswerten. In den nächsten Jahren werde die Stadt, mit Hilfe neuer technischer Systeme, die derzeitige Datenlage verbessern und neu aufstellen. Dies sei ihr ein großes Anliegen, schloss Emmerling. (Forts.) bon