FPÖ – Schnedlitz zur ÖVP: „Für wie blöd halten Sie die Menschen in diesem Land?“

In der heute von der FPÖ beantragten Aktuellen Stunde im Nationalrat unter dem Titel „Schluss mit der Zwangsfinanzierung gieriger ÖVP-Gagenkaiser durch Österreichs tüchtige Unternehmer“ rechnete FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz mit der ÖVP und dem schwarzen System in der Wirtschaftskammer ab. Die angekündigte „Aussetzung“ der Gagenexzesse sei ein durchschaubarer Versuch, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen.

Schnedlitz kritisierte, dass die ÖVP die geplanten Gehaltsverdoppelungen lediglich aufschieben, aber nicht aufheben wolle. „Gestern hat man bekanntgegeben, dass die Pläne vorübergehend – mit Betonung auf vorübergehend – ausgesetzt, das heißt aufgeschoben, werden sollen. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben! Etwas zeitversetzt, wenn niemand mehr hinsieht, sollen die vollen Erhöhungen kommen“, warnte Schnedlitz und versprach: „Und jeder, der etwas anderes behauptet, gehört zu jenen, die versuchen, die Menschen in diesem Land für dumm zu verkaufen. Aber ich verspreche, dass wir das – wie bereits in den letzten zwei Wochen – nicht zulassen werden.“

Die Heuchelei der ÖVP sei grenzenlos. Während man den Arbeitnehmern minimale Lohnsteigerungen zugestehe, genehmige man sich selbst unverschämte Erhöhungen. „Und dieselben, die den Arbeitern ausrichten, dass man in einer Krise nicht mehr als 1,9 Prozent erhöhen kann, geben sich dann selbst bis zu über 100 Prozent. Ich weiß nicht, was in Ihnen vorgeht, sehr geehrte Damen und Herren der Österreichischen Volkspartei, aber ich sage Ihnen in aller Deutlichkeit: Damit werden Sie nicht durchkommen“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Besonders absurd sei der Versuch der neuen WKO-Führung, die Gagenexplosion als „Modernisierung“ zu verkaufen. Schnedlitz über diese Wortklauberei: „Warum ist denn der Mahrer nicht auf die Idee gekommen, die Erhöhungen einfach Modernisierungen zu nennen? Dann hätte er gar nicht zurücktreten müssen. Und bei uns haben auch Arbeiter angerufen und gesagt: ,Wir brauchen gar keine Gehaltserhöhungen, aber eine Modernisierung um 60 Prozent – das wäre schon ganz gut für uns Metaller'. Verstehen Sie, liebe Volkspartei, was Sie hier in der Republik mit Ihren absurden Kommunikationsversuchen aufführen?“

Abschließend stellte Schnedlitz klar, dass nicht eine Einzelperson, sondern das System ÖVP das Problem sei, und kündigte Konsequenzen an: „Nicht der Herr Mahrer ist das Problem – die Österreichische Volkspartei ist das Problem! Ihr habt es bis jetzt nicht eingesehen, euch ist wirklich nicht mehr zu helfen. Das werden sich die Menschen aber nicht gefallen lassen. Wer so etwas macht, dem wird von den Menschen die Rechnung bei der nächsten Wahl präsentiert, und ich verspreche Ihnen: Diese Rechnung wird saftiger ausfallen als Ihre Gagenerhöhungen!“