- 18.11.2025, 18:07:33
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FPÖ – Hafenecker: „Machttrunkener Unterwanderungsversuch der Systemparteien stürzt ORF ins völlige Chaos!“
Unvereinbarkeitsbestimmungen des ORF-Gesetzes waren von Anfang an eindeutig – „Nach Mega-Bauchfleck von ÖVP und SPÖ braucht es jetzt ORF-Totalreform und Zwangssteuer-Aus!“
„Aus purer Machttrunkenheit, den ohnehin bereits auf Systemlinie getrimmten ORF noch enger als zwangssteuerfinanzierten Regierungspropagandalautsprecher an sich zu zerren, haben ÖVP und SPÖ versucht, über den Publikumsrat und den Stiftungsrat weiter an ihrem medienpolitischen ‚tiefen Staat‘ zu bauen. Davor haben wir Freiheitliche schon vor Monaten gewarnt und damit haben die Systemparteien jetzt einen Mega-Bauchfleck hingelegt“, so kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA den bekanntgewordenen Umstand, dass sämtliche Abstimmungen der letzten beiden Sitzungen des ORF-Stiftungsrats inklusive der Wahl des Vorsitzenden wiederholt werden müssen. Grund dafür ist, dass mit der Ex-ÖVP-Abgeordneten Aubauer und Ex-ÖVP-Justizministerin Karl zwei nach wie vor aktive ÖVP-Funktionäre in den Publikumsrat nominiert und Aubauer sogar von diesem in den Stiftungsrat entsendet wurde, beide sich aber auch nach massiver freiheitlicher Kritik noch vor der konstituierenden Stiftungsratssitzung von ihren Mandaten zurückziehen mussten.
„Die Mitgliedschaft in einem der beiden ORF-Gremien und die gleichzeitige Ausübung einer Parteifunktion sind laut ORF-Gesetz ganz klar unvereinbar. Dass ÖVP und SPÖ das nicht bewusst war, glaubt kein Mensch – sie wollten den ORF weiter mit Parteileuten unterwandern und haben ihn damit ins völlige Chaos gestürzt. So viel zur vermeintlichen ‚Unabhängigkeit‘ des ORF, den die Systemparteien fest in ihrem Griff haben wollen“, so Hafenecker weiter. Für den freiheitlichen Mediensprecher müsse dieser Skandal nun für eine ganzheitliche ORF-Reform in Richtung eines verschlankten Grundfunks genutzt werden: „Noch nie war der Bedarf einer Neuaufstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so dringend wie jetzt. Es muss nicht nur der parteipolitische Einfluss der Systemparteien zurückgedrängt, sondern auch wieder für Objektivität statt Bevormundung und für seriöse Information statt linksgedrallter Berichterstattung gesorgt werden – und das alles ohne die Bürger mit irgendwelchen Zwangsbeiträgen oder Zwangsgebühren zu dessen Finanzierung zu vergattern!“
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