Deutsch (SPÖ): Opposition wirft Schatten, während verantwortungsvolle Politik Wien stärkt

Haltlose Vorwürfe rauschen wie ein plötzliches Donnergrollen durch die politische Landschaft in der heutigen Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat, doch schrille Angriffe ersetzen keinen verantwortungsvollen Kurs. Wiener SPÖ-Abgeordneter Christian Deutsch, Finanzauschussvorsitzender, weist die destruktiven Ausfälle der Opposition entschieden zurück, denn das Budget 2026 steht für Konsolidieren mit Verantwortung – und zugleich für ein Zukunftsprojekt, das Wohlstand sichert und sozialen Zusammenhalt stärkt.

“Ein Finanzplan mit klarer Handschrift liegt vor: Er konsolidiert entschlossen rund zwei Milliarden Euro, ohne die sozialen Grundpfeiler dieser Stadt zu schwächen. Finanzstadträtin Barbara Novak legt ein ausgewogenes Konzept vor, das Familien schützt, Arbeitnehmer*innen unterstützt und genau jene Bereiche stärkt, die den Alltag der Wiener*innen prägen”, betont Deutsch.

Ein Blick auf die Schwerpunkte zeigt, wie kraftvoll Wiens Kurs ausfällt. Deutsch betont: „Wir investieren mit rund 22 Milliarden Euro und der größte Teil dieser Ausgaben geht genau in jene Bereiche, die den Alltag der Menschen betreffen, nämlich ein Drittel in Gesundheit und Soziales, ein weiteres Viertel in Bildung und dazu Mittel für Umwelt, Wohnen, Frauen, Mobilität und Kultur.“ Kostenfreie Angebote wie Kindergarten, Ganztagsschule, warmes Mittagessen oder Lernhilfe bleiben gesichert. Deutsch unterstreicht diese Besonderheit mit Nachdruck: „Das sind in anderen Städten leere Wahlversprechen, in Wien ist es Realität und dieses Budget sichert es auch ab.“

Während Wien Gesundheitszentren ausbaut, Pflegekräfte ausbildet und Gewaltschutz stärkt, versucht die Opposition politisches Theater. Deutsch stellt klar, wie absurd manche Kritik wirkt: „So viel zum sozialen Kompass der Grünen, der für sie offenbar mehr ein politischer Slogan für ihre Pressemeldung ist.“

Und gegenüber der ÖVP findet Deutsch eindeutige Worte: „Es ist schon eine besondere Chuzpe, die hier die ÖVP und die Grünen auf den Putz hauen, die ja für den Schuldenberg und für das gesamte Budgetdesaster in der Republik verantwortlich sind.“ Die Showpolitik der ÖVP lässt grundlegende Fragen offen. Deutsch legt den Finger auf die Wunde: „Will die ÖVP bei den Kindergärten kürzen, bei den Spitälern, bei der Pflegeoffensive? Wir sagen, was wir schützen und wir sagen, wo wir sparen. Oder will die ÖVP privatisieren? Dann sprechen Sie es bitte auch aus.“

Eine rote Linie bleibt unverrückbar: „Wir sichern die Unternehmen der Stadt, die Daseinsvorsorge und die hohe Wiener Lebensqualität ab.“

Auch die FPÖ bleibt nicht unerwähnt. Deutsch erinnert an deren wirtschaftspolitische Bilanz: „Es war die FPÖ, die das Land Kärnten in den Ruin getrieben hat. Und wäre damals nicht der Bund eingesprungen, hätten die Menschen auch ihre Sparguthaben verloren.“

Trotz schwieriger Bedingungen bleibt Wien besonnen. Bestimmte Projekte werden zeitlich gestreckt, ohne die soziale Sicherheit oder Versorgung der Wiener*innen zu gefährden. Deutsch betont: „Wir sparen mit Augenmaß, wir strecken Bauprojekte, aber ohne die medizinische Versorgung und die Qualität der Pflege zu gefährden.“

Auch beim Öffi-Ausbau handelt die Stadt klug: „Ja, die nächste Ausbaustufe der U2/U5 – hier haben wir etwas mehr Zeit eingeplant, aber die Bevölkerung profitiert weiter von einem der besten und günstigsten Verkehrsmittel weltweit.“

Am Ende zeichnet Deutsch ein klares Bild sozialdemokratischer Verantwortung: „Wir konsolidieren mit Verantwortung. Wir drehen jeden Stein um, wir stützen dabei aber die Grundpfeiler dieser Stadt. Wir stehen zu unserer Verantwortung für diese Stadt und sichern den Wohlstand mit einem Budget ab, das durch schwierige Zeiten führt.“ (Schluss) sh