SPÖ-Bundesrat Schmid: „Schutz der UNIFIL-Mission muss gewährleistet sein – Sicherheit der Soldat:innen hat oberste Priorität“

SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid, Landesverteidigungssprecher der SPÖ im Bundesrat, zeigt sich angesichts des erneuten Zwischenfalls im Südlibanon besorgt, bei dem – wie gestern der ORF berichtet hat – Blauhelmsoldat:innen der UNIFIL durch israelische Streitkräfte von einem Panzer aus unter Beschuss geraten sind. „Die Sicherheit von UNO-Blauhelmen muss jederzeit gewährleistet sein. Vorfälle, die UN-Personal gefährden, sind äußerst besorgniserregend und stehen im Widerspruch zu den Verpflichtungen der Resolution 1701“, betont Schmid. ****

Alle Akteure seien gefordert, größtmögliche Zurückhaltung zu üben und zur Deeskalation beizutragen. Österreich beteiligt sich seit 2011 mit rund 160 Soldatinnen und Soldaten an der UNIFIL-Mission, die vor allem logistische Aufgaben übernehmen.

„Unsere Soldat:innen leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region. Ihre Sicherheit hat oberste Priorität“, so Schmid. Er spricht sich für eine transparente Klärung des Vorfalls aus und unterstreicht folgende Punkte:

• Rasche und umfassende Untersuchung in Kooperation mit den Vereinten Nationen

• Verbesserte Kommunikation zwischen allen Beteiligten, um Missverständnisse zu vermeiden

• Konsequente Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen entlang der Trennlinien im Südlibanon

(Schluss) wf/mw