VIRUS zu Hanke und Asfinag Bauprogramm: Faktenschaffungsplan für Sackgassenautobahn S1 bleibt Eselei Nummer Eins

Die Umweltorganisation VIRUS nimmt vorläufig Stellung zu einer nicht öffentlich angekündigten Pressekonferenz von BM Hanke mit dem Aktualisierungen zum Bauprogramm der ASFINAG vorgestellt wurden. Sprecher wolfgang Rehm. „Es werden die nun vorgelegten Unterlagen zu prüfen sein. Fest steht aber dass der bereits im September angekündigte Versuch, den rechtswidrigen Nordabschnitt der S1 vorab umzusetzen, obwohl es für den zweiten Abschnitt mit Lobautunnel wegen des EuGH Falls C-189/25 „Virus II“ hochwahrscheinlich keine Genehmigungen wird geben können, Eselei Nummer eins ist und bleibt.

Positiv sei hingegen, dass von der S34 Abstand genommen werden soll und hier sehr wohl die Abhängigkeit vom laufenden EuGH Verfahren C-131/24 „Virus“ berücksichtigt wird. Der Vollausbau des letzten Teilstücks der schon lange in Betrieb befindlichen A5 sei immer von der tschechischen D52 abhängig gemacht worden, deren Realisierung jedoch in den Sternen stehe. Es sei daher unverständlich warum dieses Stück bereits jetzt, jedoch mit einem geplanten Baubeginn im Jahr 2031 ins Bauprogramm aufgenommen werden soll. „Die nun von BM Hanke veröffentlichten Unterlagen sehen sehr dünn aus und rechtfertigen nicht den Abbruch der laufenden Strategischen Umweltprüfung zur S1 und stellen in Frage warum er es im September so eilig hatte in die Öffentlichkeit zu gehen in die obwohl er damals noch gar nichts in der Hand haben konnte“, so Rehm abschließend.