FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP-Integrations-Show ist ein peinlicher PR-Gag!“

Als „reine Wählertäuschung und peinlichen PR-Gag“ bezeichnete FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die heute von ÖVP-Ministerin Plakolm präsentierten Pläne für neue Integrationskurse. Anstatt die illegale Massenzuwanderung endlich zu stoppen, präsentiere die ÖVP eine weitere Show-Veranstaltung, die das Problem nicht löse, sondern den Zuzug ins österreichische Sozialsystem sogar noch befeuere.

„Während unsere Straßen unsicherer werden, das Sozialsystem unter der Last der Massenzuwanderung erdrückt wird und die Österreicher unter der Teuerung leiden, präsentiert die ÖVP-Ministerin einen Fünf-Tages-Schnellkurs als angebliche ‚Lösung‘. Das ist nicht nur ein Witz, das ist eine Verhöhnung jedes Bürgers, der täglich die Konsequenzen dieser verfehlten Politik spürt. Dieser wertlose Wisch, den man am Ende unterschreiben soll, ist in Wahrheit nichts anderes als der finale Freifahrtschein in die soziale Hängematte auf Kosten der Steuerzahler“, kritisierte Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär sei es eine „völlige Realitätsverweigerung“ zu glauben, man könne in fünf Tagen aufklären, was in Jahren an Erziehung in Parallelgesellschaften und frauenfeindlichen Kulturen schiefgelaufen ist. „Glaubt die ÖVP allen Ernstes, dass ein Asylwerber, der unsere Werte und Gesetze verachtet, nach einem Fünf-Tageskurs und einer Unterschrift plötzlich zum Musterdemokraten wird? Das ist eine Beleidigung der Intelligenz unserer Bevölkerung. Diese Kurse sind reine Augenwischerei, um von der totalen Kapitulation der Regierung vor der illegalen Einwanderung abzulenken.“

Die ÖVP beweise mit diesem Projekt einmal mehr, dass ihre angebliche „harte Hand“ in der Asylpolitik nichts weiter als ein Kuschelkurs mit der illegalen Masseneinwanderung sei. „Die ÖVP weigert sich beharrlich, die wahren Probleme anzupacken: Es gibt keinen echten Stopp der illegalen Massenzuwanderung, keine Null-Toleranz bei Asylbetrug und kriminellen Asylwerbern und keine spürbare Reform der Sozialhilfe, die den Zuzug unattraktiv macht. Stattdessen investiert man Steuergeld in Alibi-Kurse, die nur dazu dienen, die eigene Untätigkeit und Unfähigkeit zu kaschieren. Das ist das Totalversagen der Verlierer-Koalition in Reinkultur!“, so Schnedlitz.

Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär ein sofortiges Ende dieser „sinnlosen Politik“: „Österreich braucht keine Kuschelkurse und PR-Shows, sondern eine ‚Festung Österreich‘ und eine Regierung, die endlich die Interessen der eigenen Bevölkerung schützt. Schluss mit diesem Wahnsinn! Die einzige Antwort auf die illegale Masseneinwanderung ist eine konsequente Abschiebeoffensive und eine Politik, die unsere Heimat wieder sicher macht!“