Schnabel: Prüfbericht zu ASFINAG-Neubauprojekten bestätigt ÖVP-Verkehrspolitik

„Der Prüfbericht von Bundesminister Peter Hanke zu den ASFINAG-Neubauprojekten zeigt, dass zentrale Autobahn- und Schnellstraßenprojekte für den Wirtschaftsstandort sowie für die Verkehrssicherheit unverzichtbar sind – damit wird unsere faktenbasierte Verkehrspolitik bestätigt und der Linie der früheren Grünen Ministerin Gewessler eine weitere Absage erteilt“, betont ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Joachim Schnabel. Der ÖVP-Mandatar hält überdies fest: „Die Volkspartei steht auch weiterhin für Lückenschlüsse und Sicherheitsbauten.“

Bereits im März hatte der Nationalrat auf Initiative der Koalitionsparteien die Bundesregierung per Entschließung beauftragt, die noch nicht genehmigten Neubauprojekte der ASFINAG auf Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Effizienz und volkswirtschaftliche Impulse zu prüfen. Diese Evaluierung liegt nun vor und fließt direkt in das neue ASFINAG-Bauprogramm ein. „Die Menschen erwarten sich Lösungen statt ideologischer Blockaden. Es geht um Entlastung vom Durchzugsverkehr, um Sicherheit und um Planungssicherheit für Betriebe und Regionen. Der Bericht liefert dafür die fundierte Grundlage“, so Schnabel weiter.

Zwtl.: Wirtschaftsstandort, Sicherheit und Mobilität sichern

„Mit dem Prüfbericht liegt nun ein sachliches Fundament für das neue ASFINAG-Bauprogramm vor. Er zeigt, dass Investitionen in moderne Verkehrsinfrastruktur kein Selbstzweck sind, sondern eine Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Lebensqualität“, erklärt Schnabel.

Nun gelte es, besonderes Augenmerk auf die rasche Umsetzung der geprüften Projekte zu legen. „Neben den Neubauten braucht es auch gezielte Investitionen in bestehende Strecken – etwa durch die Spurerweiterung auf der A9 oder den Bau neuer Autobahnabfahrten, wie an der A2 bei Hartberg, um regionale Zentren zu entlasten und Betrieben bessere Anbindungen zu bieten“, unterstreicht Schnabel.

Zwtl.: Gemeinsam arbeiten wir am Aufschwung

„Jeder in unsere Straßeninfrastruktur investierte Euro stärkt den Wirtschaftsstandort, schafft Arbeitsplätze und erhöht die Verkehrssicherheit. Die Menschen haben ein Recht auf eine funktionierende und zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur – auf der Straße wie auf der Schiene“, schließt Schnabel und erwartet eine rasche Vorlage des Bauprogramms durch die ASFINAG, um Lückenschlüsse und Sicherheitsbauten fertigstellen zu können. (Schluss)