Einfacher & Schneller: Betriebsstätten-Genehmigung neu gedacht!

Mit einem mutigen und innovativen Reformvorschlag will SPÖ-Landesparteivorsitzender Daniel Fellner die Errichtung neuer Betriebe in Kärnten deutlich vereinfachen und beschleunigen. Ziel ist es, Gründerinnen und Gründern, kleinen und mittleren Gewerbetreibenden den Start zu erleichtern und Kärnten als Wirtschaftsstandort noch attraktiver zu machen. „Wer heute ein Unternehmen gründet, muss oft monatelang auf Genehmigungen warten und sich durch einen Wulst an Bürokratie kämpfen. Das hemmt Innovation, kostet Zeit und Geld. Und vor allem: Es schreckt viele ab. Damit soll jetzt Schluss sein!“, so Fellner.

Kern des neuen Ansatzes ist ein völlig neuer Weg: Statt jedes einzelne Bau- und Betriebsprojekt aufwendig zu prüfen, sollten künftig typisierte Betriebsanlagen eingeführt werden. Vorstellen könne man sich das ähnlich wie bei Fahrzeugen, die typisiert und zugelassen werden. So könnten auch bestimmte gewerbliche Anlagentypen, etwa kleine Werkstätten, Tischlereien, Gastronomiebetriebe oder kleine Produktionsstätten, bereits im Rahmen der Flächenwidmung geprüft und grundsätzlich genehmigt werden. „Wenn ein Grundstück im Gewerbegebiet liegt und für eine bestimmte Nutzung vorgesehen ist, soll ein Unternehmer dort nicht jedes Mal ein komplett neues Verfahren durchlaufen müssen. Er zeigt seine Anlage einfach an und kann auch schon loslegen“, erklärt Fellner.

Die Idee schafft schnellere Abläufe, ohne auf Umwelt- und Nachbarschutz zu verzichten. Denn die Schutzinteressen werden bereits bei der Widmung des Gewerbegebietes umfassend geprüft. Dadurch werden Genehmigungsverfahren nicht nur effizienter, sondern auch rechtssicherer. „Wir sorgen dafür, dass Unternehmerinnen und Unternehmer schneller investieren, Arbeitsplätze schaffen und Innovationen umsetzen können. Und das ohne Abstriche beim Umweltschutz“, betont Fellner.

Die Vorteile liegen auf der Hand, so Fellner. Auf einen Blick: Weniger Bürokratie und wesentlich kürzere Verfahren bei Betriebsgründungen, Stärkung regionaler Gewerbeparks und der Gemeinden, mehr Planungssicherheit für Unternehmer und nicht zuletzt: eine neue Dynamik für Kärntens Wirtschaftsstandort.

Um dieses Vorhaben umzusetzen zu können, würde man in einem nächsten Schritt den Bund „ins Boot“ holen, so Fellner. Denn: Einerseits müsste auf Landesebene das Raumordnungsgesetz angepasst und die jeweiligen Nutzungstypen festgeschrieben werden, und auf Bundesebene, andererseits, das Gewerberecht entsprechend adaptiert werden.

Landesparteivorsitzender Daniel Fellner abschließend: „Kärnten soll das Bundesland werden, in dem wirtschaftliche Ideen nicht an Formularen scheitern. Wir schaffen den Schritt von der Verwaltung zur Ermöglichung und machen Unternehmertum wieder attraktiv.“