SPÖ-EU-Delegation am Internationalen Tag der Solidarität mit Belarus: Freiheit für Maryia Kalesnikava!

Heute, am Internationalen Tag der Solidarität mit Belarus, erinnert die SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament an die über 1.160 politischen Gefangenen, die weiterhin unter unmenschlichen Bedingungen in belarusischen Gefängnissen festgehalten werden. Eine von ihnen ist Maryia Kalesnikava. Nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen im Sommer 2020 wurde sie für ihren friedlichen Protest zu elf Jahren Haft verurteilt und wird seither in Isolationshaft unter unzumutbaren Bedingungen festgehalten. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide fordern den Druck auf das Unrechtsregime von Alexander Lukaschenka zu erhöhen und sich mit aller Entschlossenheit für die Freilassung von Maryia Kalesnikava und allen politischen Gefangenen einzusetzen: „Das Regime von Diktator Alexander Lukaschenka geht mit beispielloser Brutalität gegen jede Form von Kritik vor. Unterdrückung, Gewalt und Willkür sind in Belarus zur Normalität geworden. Nirgendwo sonst in Europa sitzen so viele Menschen wegen ihrer Überzeugungen im Gefängnis. Über 1.160 politische Gefangene werden dort unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten, nur weil sie den Mut hatten ihre Stimme zu erheben. Eine von ihnen ist Maryia Kalesnikava. Seit über fünf Jahren wird sie zu Unrecht inhaftiert. Gemeinsam mit Svyatlana Tsikhanouskaya und Veranika Tsapkala bildete sie ein beeindruckendes Frauen-Trio, das Millionen Menschen in Belarus Hoffnung auf Veränderung gab. Diese Hoffnung lässt sich nicht einsperren. Sie lebt in all jenen weiter, die sich in Belarus Tag für Tag für Freiheit und Demokratie einsetzen.“ ****

SPÖ-Delegation weiter: „Die Freilassung von 53 politischen Gefangenen in diesem Sommer zeigt: Internationaler Druck wirkt. Deshalb müssen wir als EU den Druck auf das Unrechtsregime in Minsk weiter erhöhen. In seiner jüngsten Resolution hat das Europäische Parlament unmissverständlich Stellung bezogen und steht fest an der Seite aller politischen Gefangenen in Belarus und fordert ihre umgehende Freilassung. Auch die Europäische Kommission ist gefordert, diesen Appellen Nachdruck zu verleihen und die Unterstützung für die belarusische Zivilgesellschaft weiter auszubauen. Nur mit konsequentem Engagement und unerschütterlicher Solidarität kann Belarus eines Tages den Weg in Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückfinden.“ (Schluss) jw/mw