Figl: Wirtschaft mit Haltung? – Eine Chuzpe angesichts der rot-pinken Belastungspolitik

„Wenn die Wiener SPÖ unter dem Titel ‚Wirtschaft mit Haltung‘ einen neuen Wirtschaftskompass beschließt, dann ist das nichts anderes als blanker Hohn gegenüber allen, die in dieser Stadt tagtäglich Leistung erbringen“, reagiert Landesparteiobmann Markus Figl auf die heutige Wiener Konferenz der SPÖ. „Während sich die SPÖ in Selbstbeweihräucherung übt, rollt sie gleichzeitig eine Belastungswelle nach der anderen über Wiens Bevölkerung und Betriebe.“

Figl erinnert dabei an die jüngsten Entscheidungen der SPÖ-Neos-Stadtregierung: „Die Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags ist das beste Beispiel dafür, wie SPÖ und Neos Wirtschaftspolitik wirklich verstehen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verlieren damit ab 2026 mehr von ihrem Gehalt und Unternehmen zahlen über höhere Lohnnebenkosten kräftig mit. Eine solche Politik hat nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun, sondern ist eine unsoziale Leistungs-Steuer, die alle trifft, die in dieser Stadt Verantwortung übernehmen.“

Neben dieser Beitragserhöhung würden auch die ständigen Gebührenerhöhungen – von den Öffi-Tickets über die Parkgebühren bis hin zur Fernwärme – zeigen, wie wenig Verständnis die SPÖ-Neos-Stadtregierung für wirtschaftliche Realität habe. „Während Wiens Unternehmer unter steigenden Kosten und Bürokratie leiden, präsentiert die SPÖ neue Papiere, anstatt endlich zu handeln“, so Figl weiter.

Die Wiener Volkspartei fordert daher eine echte Wirtschaftspolitik mit Hausverstand, die Leistung belohnt, Wachstum ermöglicht und Betriebe entlastet. „Wien braucht keine wohlklingenden Programme, sondern mutige Reformen“, so Figl abschließend.