Schallmeiner/Grüne zu Pflege in Salzburg: Gesundheitsministerin Schumann muss Salzburger Landesregierung zum Umdenken bewegen

„Das Pflegepersonal in Salzburg hat sich echte Wertschätzung verdient, so wie in allen anderen Bundesländern auch. Umso unverständlicher ist das Agieren der dortigen Landesregierung. Der dieswöchige Protest der Pflegekräfte in Salzburg ist Zeugnis davon, was die Menschen davon halten auf dem Rücken von Pflegekräften – und damit vorrangig auf dem Rücken von Frauen – zu sparen. Die Sozialministerin ist gefordert auf Karoline Edtstadler und Marlene Svazek einzuwirken, damit diese Kürzungen wieder zurückgenommen werden", sagt Ralph Schallmeiner, Pflegesprecher der Grünen, zur Salzburger Kürzungsorgie.

Schallmeiner verweist darauf, dass die Mittel für die zusätzlichen Gehaltsbestandteile im Finanzausgleich durch den Bund finanziert werden und Teil des Pflegefonds sind. „Der zusätzliche Gehaltsbestandteil, den Edtstadler und Svazek jetzt einbehalten, wird vom Bund bezahlt. Johannes Rauch und wir Grüne haben diese Mittel damals in den Verhandlungen zum Finanzausgleich für die Länder sichergestellt. Alle anderen Bundesländer geben diese Mittel weiter, nur in Salzburg werden sie einbehalten“, kritisiert Schallmeiner die Salzburger Landesregierung.

„Das schwächt auch die Attraktivität des Standorts Salzburg. Auch das sollten ÖVP und FPÖ bedenken, wenn sie auf dem Rücken der Pflegekräfte einsparen. Eine Sozialministerin, die hier die Länder einfach so gewähren lässt, ist für die betroffenen Pflegekräften keine breite Schulter der Unterstützung. Wir erwarten uns ein klares Statement und Aktivitäten seitens der Ministerin um ein Umdenken zu erreichen", betont Schallmeiner.