Figl/Mayer: Nein zur Leistungs-Steuer von SPÖ und Neos!

„Wien muss wieder Hauptstadt der Leistung werden – doch SPÖ und Neos bestrafen jene, die täglich arbeiten, Verantwortung übernehmen und Betriebe führen“, betont Landesparteiobmann Markus Figl im Rahmen der heutigen Pressekonferenz der Wiener Volkspartei. Die geplante Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrages sei nichts anderes als eine neue Leistungs-Steuer, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso trifft wie Unternehmerinnen und Unternehmer.

SPÖ-Neos-Stadtregierung gegen Leistung und Verantwortung

„SPÖ und Neos greifen ab 2026 mit der Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrages um 50 Prozent direkt in die Löhne und Lohnnebenkosten ein. Das ist eine unsoziale, leistungsfeindliche Steuer, die mitten in einer Zeit steigender Belastungen beschlossen wird“, so Figl weiter.

Schon jetzt würden Wienerinnen und Wiener unter höheren Ticketpreisen, teureren Bädern, steigenden Parkgebühren und einer massiven Teuerung bei der Fernwärme leiden. „Gespart wird nicht im System, sondern bei den Menschen, die dieses System tragen“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei.

Trotz Rekordschulden und fehlender Reformen greife die SPÖ-Neos-Stadtregierung erneut in die Taschen der arbeitenden Menschen. „SPÖ und Neos haben es geschafft, die Schulden der Stadt Wien in den letzten zehn Jahren zu verdreifachen – von 5 auf mittlerweile 15 Milliarden Euro. Diese Misswirtschaft sollen nun die Wienerinnen und Wiener ausbaden“, kritisiert Figl.

Figl weiter: „SPÖ und Neos schaffen es, Rekordschulden zu machen, ohne echte Reformen anzugehen. Stattdessen bestrafen sie Leistung und schaffen neue Abgaben. Wir sagen klar: Wien braucht eine Politik, die Fleiß belohnt – nicht bestraft.“

Wir sagen Nein zur neuen Leistungs-Steuer

Auch Landesgeschäftsführer Lorenz Mayer kritisiert die SPÖ-Neos-Belastungspolitik scharf: „SPÖ und Neos bestrafen alle, die arbeiten gehen – und nennen das auch noch gerecht. In Wahrheit handelt es sich um eine neue Steuer auf Leistung, mit der Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Betriebe 190 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zahlen sollen.“

Die Wiener Volkspartei startet deshalb eine Informationskampagne unter dem Titel „Nein zur Leistungs-Steuer“. Auf der Website www.leistungs-steuer.wien können sich Wienerinnen und Wiener über die neuen Belastungen informieren und mit einem Rechner berechnen, wie viel sie durch die SPÖ-Neos-Leistungs-Steuer verlieren.

„Unser Ziel ist klar: Wir schaffen Bewusstsein dafür, dass die arbeitenden Menschen durch diese SPÖ-Neos-Stadtregierung immer mehr zur Kasse gebeten werden – während die Abwärtskoalition weiter Reformen verweigert“, so Mayer und weiter: „Wien braucht Entlastung statt Belastung, Verantwortung statt Abkassieren.“

Eine aktuelle Beispielrechnung zeigt, wie stark die SPÖ-Neos-Leistungs-Steuer die Wienerinnen und Wiener trifft: Eine durchschnittliche Familie zahlt allein durch die Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags, teurere Öffi-Tickets, höhere Fernwärmepreise und ein teureres Parkpickerl jährlich über 500 Euro zusätzlich – Geld, das am Monatsende fehlt.

Wien darf nicht Hauptstadt der Bestrafung werden

Figl und Mayer abschließend: „Arbeiten darf in Wien nicht teurer werden. Leistung verdient Respekt – keine neue Steuer. Wir stehen an der Seite der arbeitenden Wienerinnen und Wiener, die jeden Tag aufstehen, etwas schaffen und Verantwortung tragen. SPÖ und Neos müssen endlich begreifen: Wien darf nicht Hauptstadt der unsozialen Bestrafung sein – sondern Hauptstadt der Leistung.“