Schnabel: Kosteneffizienz und Bürokratieabbau bringen Verkehrssystem und Standort weiter nach vorne

Der heutige Verkehrsausschuss hat mit einer umfassenden Tagesordnung zahlreiche Beschlüsse für mehr Kosteneffizienz und Bürokratieabbau auf den Weg gebracht. „Als Volkspartei wollen wir gezielt bei Bürokratie und Ressourcenverbrauch sparen – aber nicht zulasten moderner Infrastruktur, Verkehrssicherheit oder der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer durch höhere Gebühren“, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel, der erfreut darüber ist, „dass unsere Anregungen bei der Vignette umgesetzt werden“.

„Mit der Umstellung auf die rein digitale Vignette ab 2027 verbleiben der ASFINAG jährlich rund drei bis fünf Millionen Euro mehr für den Erhalt unserer sicheren Straßen. Zudem stellen wir die CEMT-Genehmigungen (CEMT: Conférence Européenne des Ministres des Transports; Europäische Verkehrsministerkonferenz) im grenzüberschreitenden gewerblichen Straßengüterverkehr sowie das Fahrtenbuch auf ein digitales System um – eine spürbare Vereinfachung für die Unternehmen, welche auch Rechtssicherheit im internationalen Wettbewerb schafft“, so Schnabel weiter.

Unverhältnismäßige Erhöhung bei LKW-Maut abgewendet

„Im Sommer gab es intensive Diskussionen rund um die LKW-Maut, die ursprünglich eine unverhältnismäßige Erhöhung vorgesehen hätte. Die ÖVP konnte eine drastische Erhöhung der Mautkosten verhindern, indem sie eine einmalige Aussetzung der jährlichen Tariferhöhung durchsetzte", erklärt Schnabel. „Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Flaute und hoher Inflation darf es zu keinen unverhältnismäßigen Belastungen für die Transportbranche kommen – letztlich würden diese Kosten bei Konsumentinnen und Konsumenten sowie bei unseren heimischen Betrieben im KMU-Bereich landen. Wirtschaft und Verkehr gehen Hand in Hand. Denn ohne Verkehr findet Wirtschaft nicht statt - deshalb setzen wir hier die nötigen Schritte für Standort, Arbeit und Wohlstand.“

Die Volldigitalisierung und elektronische Lösung der CEMT-Genehmigungen, wie Schnabel betont, „zeigt deutlich, dass erhebliche Kostensenkungen durch Digitalisierung und Vereinfachung realisierbar sind, ohne das Bundesbudget oder die Bürgerinnen und Bürger zu belasten. Diesem Beispiel folgend braucht es auch in der Transportbranche weitere Schritte, um durch administrative Vereinfachungen und Anpassungen die Kosten zu senken. Und daran werden wir auch weiterhin arbeiten.“

Neuerungen bei Wasserstraßen und Schiene tragen zu Budgetentlastung bei

Auch in anderen Bereichen werden Effizienzmaßnahmen gesetzt: Die Novelle des Wasserstraßen- und Schifffahrtsgesetzes entlastet das Budget um rund 2,5 Millionen Euro, da künftig die Betriebskosten der Donauschleusen nach dem Verursacherprinzip von den Schleusenbetreibern getragen werden.

Ebenso bringt die Novelle des Hochleistungsstreckengesetzes punktuelle Anpassungen und Klarstellungen. „Dabei handelt es sich nicht um eine Gesetzesinitiative aus einem konkreten Anlassfall, sondern um eine Maßnahme zur Beschleunigung von Verfahren im Sinne einer schlanken und effizienten Verwaltung“, stellt Schnabel klar.

Digitalisierung als Chance für den Verkehrsbereich

Abschließend betont Schnabel die Bedeutung digitaler Lösungen, wie sie auch im Verkehrstelematikbericht hervorgehoben wird: „Die Kraft der Digitalisierung gilt es künftig noch stärker zu nutzen – in allen Bereichen liegt enormes Potenzial, um Prozesse zu vereinfachen und Kosten zu senken. Auch im Verkehrsbereich müssen wir diesen Nutzen konsequent ausschöpfen und umsetzen.“ (Schluss)