FPÖ – Haider: „Irrwitzige EU-Klimaziele führen Europa in den Abgrund“

„Das Ergebnis des Rates der EU-Umweltminister kann man nur als Katastrophe für Europa bezeichnen. Die EU rückt damit einen großen Schritt weiter an den Abgrund“, erklärt der freiheitliche Europaparlamentarier Mag. Roman Haider angesichts des nun festgelegten neuen Klimazieles, einer Reduktion des CO2-Ausstoßes um 90 Prozent bis 2040 im Vergleich zu 1990.

Neben diesem völlig unrealistischen Ziel, das allein die Wirtschaft schädige, aber für das globale Klima keinerlei Auswirkungen habe, seien vor allem das sture Festhalten an ETS-2 und dem Verbrennerverbot desaströs. Mit der Ausweitung des EU-Zertifikatehandels und damit einer de facto CO2-Steuer auf Verkehrs- und Heizbrennstoffe komme auf die Bürger die nächste unnötige Teuerungswelle ungeahnten Ausmaßes zu. „Individuelle Mobilität wird damit zum Luxusgut und selbst das Wohnen immer unleistbarer“, kritisiert Haider.

Das Verbrennerverbot sei bereits jetzt vor seiner Einführung ein massiver Jobkiller in der Automobilindustrie und habe zigtausende Arbeitsplätze zerstört und Milliarden an Wertschöpfung ins Ausland verschoben. Es sei bezeichnend, dass ÖVP-Umweltminister Totschnig all diesem Wahnsinn zugestimmt habe und diesen Kniefall jetzt auch noch als Kompromiss verkaufen wolle. „Die Volkspartei mit ihrem dauernden Kniefall vor der EU-Kommission und der Anbiederung an die Klimagläubigen wird damit zum wahren Totengräber der heimischen Wirtschaft und beschert den Bürgern nichts als enorme Mehrkosten in allen Bereichen“, so Haider.

Dies sei umso bedauerlicher, da es inzwischen durchaus immer stärkeren Widerstand gegen den Klimairrsinn in Europa gebe, wie die Beispiele Ungarn, Italien und andere beweisen. Solange in Österreich aber die schwarz-rot-pinke Verliererkoalition regiere, sei an vernünftige Politik zum Wohl von Bürgern und Wirtschaft nicht zu denken. „Das ist ein schwerer Schlag für alle, die auf eine Rückkehr zur Vernunft in der EU gehofft haben. Diese Kapitulation vor den Klimagläubigen wird uns noch teuer zu stehen kommen“, schließt Haider.