FPÖ – Schnedlitz: „Asylbetrug, Scheinehe & Behördenversagen: Das System ist eine offene Einladung für Sozialschmarotzer!“

Mit Fassungslosigkeit reagierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz auf das Versagen der Bundesregierung und einen Bericht der „Kronen Zeitung“, wonach einem syrischen Asylwerber die Familienzusammenführung mit einer afghanischen Frau per Visum genehmigt wurde, obwohl die Fremdenpolizei ausdrücklich vor einer Scheinehe gewarnt hatte. „Die ÖVP ist damit beschäftigt sich selbst jede einzelne Abschiebung zu feiern, während dieser Fall aufzeigt, wie die Realität aussieht. Dieser Fall ist sogar ein Lehrbuchbeispiel für das Totalversagen des Asylsystems, das Versagen der Bundesregierung und vor allem der ÖVP, sowie eine schallende Ohrfeige für jeden anständigen Österreicher. Während unsere Leute schuften und nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen zahlen sollen, wird hier Asylbetrug auf dem Silbertablett serviert. Ein sogenannter ‚Kriegsflüchtling‘ macht Urlaub in seinem Heimatland, um von dort aus nach Afghanistan weiterzureisen und eine Frau zu heiraten, die er nur vom Bildschirm kennt. Das ist Betrug am österreichischen Steuerzahler!“, so Schnedlitz.

Für den freiheitlichen Generalsekretär sei insbesondere die Tatsache, dass der Syrer ungehindert in jenes Land reisen konnte, aus dem er geflohen ist, der ultimative Beweis für den grassierenden Asylmissbrauch. „Wer in seinem Herkunftsland offensichtlich keiner Gefahr ausgesetzt ist und dort sogar private Reisen unternimmt, hat jeden Anspruch auf Schutz in Österreich mit sofortiger Wirkung verwirkt. Dass hier nicht umgehend der Asylstatus aberkannt wird, zeigt die ganze Hilflosigkeit und den Unwillen dieser Regierung, Recht und Ordnung durchzusetzen. Besonders absurd ist, dass die ÖVP offensichtlich gleichzeitig damit beschäftigt ist, in einer Kampagne zu erklären, wie hart sie in Sachen Asyl durchgreift. Einen größeren Knieschuss und mehr Unglaubwürdigkeit kann man eigentlich nicht produzieren“, erklärte Schnedlitz.

Als handfesten Skandal bezeichnete Schnedlitz das Vorgehen der zuständigen Behörden, die Warnung der eigenen Fremdenpolizei einfach zu ignorieren. „Es ist unfassbar, dass die fundierte Einschätzung der Experten, die tagtäglich mit solchen Fällen zu tun haben, mutmaßlich einfach im Papierkorb landet. Wer in den zuständigen Ministerien trägt dafür die Verantwortung? Hier wird offensichtlich von oben herab gegen den Hausverstand und die Sicherheit unseres Landes entschieden oder man hat ganz einfach gar nix mehr im Griff und den Fokus nur noch auf mediale Inszenierung gelegt. Die ‚Verlierer-Koalition‘ aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat ein System geschaffen, in dem die Warnungen der eigenen Beamten nichts mehr zählen und die Asylindustrie und illegale Einwanderer über Recht und Ordnung triumphieren“, kritisierte Schnedlitz.

Abschließend formulierte der FPÖ-Heimatschutzsprecher eine klare Forderung an die zuständigen Minister: „Die einzig logische und richtige Konsequenz kann nur lauten: Sofortige Aberkennung des Asylstatus für diesen Syrer und die umgehende Einleitung der Abschiebung für ihn und seine Scheinehe-Frau! Wir erwarten uns von den Ministern lückenlose Aufklärung über diesen Behördenskandal und vor allem eines: Handeln! Dieses Tür-und-Tor-auf für Sozialtouristen, die direkt in unsere Hängematte einwandern, muss endlich ein Ende haben. Mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird mit diesem organisierten Missbrauch in jedem Fall Schluss sein!“