Ofenauer: Startschuss für Drohnenabwehrstrategie entscheidend für Stärkung rot-weiß-roter Sicherheitsarchitektur

“Der heute von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gegebene Startschuss für die Erarbeitung einer Drohnenabwehrstrategie trägt entscheidend zur Stärkung der rot-weiß-roten Sicherheitsarchitektur bei”, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Verteidigungsministerin Tanner setze dabei konsequent ihren Kurs zum Schutz vor aktuellen und sich verändernden Bedrohungsszenarien fort, dies gelte es im Sinne der Republik Österreich und der Bevölkerung parteiübergreifend zu unterstützen. Das hätten die Grünen allerdings nicht verstanden, so Ofenauer, der weiters sagt: “Kollegin Sirkka-Prammer und Kollege Stögmüller exerzieren uns mit ihren heutigen Wortmeldungen parademäßig vor, wie sich die Grünen auch wehrpolitisch in populistischer Agitation verzetteln.” Wenn Stögmüller von “Luftschlössern” rede, dann könne er wohl nur die lösungsbefreite Schlagwort-Politik seiner Partei meinen.

Konkret werde die Bundesregierung im Zuge der Erarbeitung der Drohnenabwehrstrategie gezielte operative Maßnahmen definieren. Dabei seien Investitionen in den Ausbau und die Fähigkeiten der österreichischen Luftraumverteidigung ebenso wie die gemeinsame, effiziente Koordinierung der mit der Drohnenabwehr befassten Ministerien für Inneres, jenem für Landesverteidigung sowie dem Infrastruktur-Ressort bedeutend. Bereits in der Vergangenheit seien wichtige Schritte gesetzt worden, wie beispielsweise mit dem “Resilienz kritischer Einrichtungen”-Gesetz, das als Fundament der Drohnenabwehrstrategie dienen wird, oder der Installation eines Drohnendetektionssystems am Flughafen Wien-Schwechat. Nun werde mit dem Startschuss für die Erarbeitung der Drohnenabwehrstrategie daran angeknüpft. Nicht zuletzt sind ein verbessertes Lagebild, die Integration von Drohnendetektionsdaten, eine strukturierte Bedrohungsanalyse sowie die Beschaffung reichweitenstarker Raketensysteme im Rahmen von Sky Shield notwendig.

Ofenauer abschließend: “Drohnen sind eine reale Gefahr. Das führen uns die jüngsten Vorfälle und Drohnensichtungen bei internationalen Flughäfen oder in Polen und den baltischen Staaten klar vor Augen. Österreich handelt deshalb mit dem Auftakt für die Erarbeitung der Drohnenabwehrstrategie im Interesse von Schutz und Verteidigung. Arbeiten wir gemeinsam mit Bundesministerin Tanner weiter daran, anstatt wie die Grünen nur Populismus zu betreiben.” (Schluss)