FPÖ – Schnedlitz: „Ideenloser Schellhorn startet Bettel-Homepage – Bankrotterklärung der NEOS-Politik!“

Als „politische Bankrotterklärung auf offener Bühne“ und „Gipfel der Unfähigkeit“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Präsentation der neuen Entbürokratisierungs-Homepage von NEOS-Staatssekretär Schellhorn. Nach dem Verstreichen der von ihm selbst gesetzten Frist für eine angebliche „Offensive“ im September präsentiere die Regierung nun eine simple Website, mit der sie die Bürger um Ideen anflehe. Für Schnedlitz sei dies der ultimative Beweis, dass diese Verlierer-Koalition am Ende sei.

„Monatelang hat Schellhorn den September als Startschuss für seine große Entbürokratisierungsoffensive angekündigt. Jetzt, weit nach Verstreichen seiner eigenen Deadline, ist der große Wurf also eine simple Homepage. Nach Monaten des Nichtstuns, des reinen Ankündigens, des Audi-Fahrens und des Herumturnens als Schatten von Meinl-Reisinger ist der große Wurf von Staatssekretär Schellhorn also eine Homepage, auf der er offen zur Schau stellt, dass er keine Ahnung von seiner Arbeit hat. Das ist keine Entbürokratisierung, das ist eine politische Kapitulation! Hier stellt jemand nicht nur seine eigene Ideenlosigkeit zur Schau, er gibt offen zu, dass er und die gesamte Regierung keine Ahnung haben, wie man die Probleme dieses Landes löst. Statt Deregulierung bekommen wir einen digitalen Bettelbrief vom Staatssekretariat“, so Schnedlitz.

Es scheint, als würde nach dem Verstreichen der September-Frist niemand mehr mit dem Staatssekretär reden wollen. „Offenbar macht Sepp Schellhorn jetzt einen digitalen Sitzkreis mit sich selbst, weil sonst niemand mehr mit ihm reden möchte. Dafür wird er nicht mit dem Steuergeld der Österreicher bezahlt! Seine Aufgabe ist es, zu liefern, nicht die eigene Unfähigkeit an die Bevölkerung auszulagern. Während Österreich unter Rekordinflation, einer Pleitewelle ungeahnten Ausmaßes und steigender Arbeitslosigkeit ächzt, während die Regierung den Bürgern mit Pensionskürzungen und einer absurden Trinkgeldsteuer das Geld aus der Tasche zieht, kommt von den NEOS eine nutzlose Website, die keiner kennt und schon gar keiner braucht. Das ist eine Verhöhnung für jeden Unternehmer und jeden Bürger, der unter diesem Vorschriften-Dschungel leidet“, erklärte Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär zeige sich hier einmal mehr, dass die NEOS nichts weiter als der pinke Steigbügelhalter für das schwarz-rote System seien. „Große Sprüche, keine Ergebnisse – das ist die Bilanz der NEOS in dieser Regierung. Sie sind genauso Teil des Problems wie ÖVP und SPÖ.“

Abschließend forderte Schnedlitz: „Was unsere Wirtschaft und unsere Bürger brauchen, ist keine weitere nutzlose Website, sondern eine sofortige und radikale Entlastungsoffensive. Schluss mit dem Vorschriften-Dschungel, weg mit unsinnigen Steuern wie der Trinkgeldsteuer und endlich wieder eine Politik, die den Standort stärkt, anstatt ihn mit immer neuen Belastungen zu erwürgen. Nach den Erstmaßnahmen kann ein Prozess im Schulterschluss mit der Bevölkerung gestartet werden. Wenn aber nicht einmal diese gesetzt wurden, dann hat diese Verlierer-Koalition endgültig bewiesen, dass sie es nicht kann. Es ist höchste Zeit für einen Volkskanzler Herbert Kickl, der diesem Spuk ein Ende bereitet!“