Stögmüller zu Nationalfeirtag: Neutralität heißt Verantwortung – nicht Abschottung

“Am Nationalfeiertag geht es um mehr als nur Traditionen. Es geht darum, was Österreich für uns alle bedeutet: ein Ort, an dem Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zählen. Unsere Neutralität ist kein Schutzwall, sondern ein Versprechen, aktiv für diese Werte einzutreten”, sagt David Stögmüller, Landesverteidigungssprecher der Grünen.

"Unsere Neutralität darf kein Relikt der Vergangenheit bleiben, sondern muss weiterentwickelt werden, um den heutigen globalen Herausforderungen gerecht zu werden. Diese Weiterentwicklung wollen wir aktiv im Rahmen der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie im Parlament vorantreiben. Neutralität darf dabei nicht als Ausrede für Untätigkeit verstanden werden, sondern verpflichtet uns, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern für Frieden, Menschenrechte und Sicherheit einzutreten – ohne unsere Unabhängigkeit aufzugeben. Für die Zukunft der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik liegt der Weg klar in Europa und in einer solidarischen Europäischen Union“, betont Stögmüller.

Weiter sagt der Grüne Landesverteidigungssprecher: “Neutralität im strengsten Sinn würde Isolation bedeuten. Aber das war nie der österreichische Weg. Unsere Neutralität hat uns international Glaubwürdigkeit verschafft, weil wir sie aktiv gelebt haben – durch die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen, durch Beteiligung an UN-Friedensmissionen und durch unsere europäische Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).”

“Unsere Neutralität ist kein Zaun, hinter dem wir uns verstecken. Sie ist ein Werteversprechen – für Frieden, Freiheit und Verantwortung in einer Welt, die mehr Zusammenarbeit braucht, nicht weniger”, hält Stögmüller fest.