FPÖ – Hafenecker: „Sieg für Medienfreiheit: ARD-Klage gegen AUF1 vom Tisch – David hat gegen Goliath gewonnen!“

„Der Sieg von AUF1 im Markenstreit gegen den milliardenschweren deutschen ARD-Konzern ist ein klares Signal gegen die Übermacht der staatlich finanzierten Mainstream-Medien und für die Freiheit unabhängiger Berichterstattung!“, erklärte heute FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA. Nach drei Jahren intensiver juristischer Auseinandersetzung wurde die Klage der ARD endgültig beigelegt – AUF1 darf seinen Namen und sein Logo behalten.

„Hier hat ein unabhängiger Sender, der sich konsequent gegen das mediale Establishment stellt, einem öffentlich-rechtlichen Giganten die Stirn geboten – und das mit Erfolg. Das zeigt: Mut, Zusammenhalt und Ausdauer zahlen sich aus!“, so Hafenecker weiter.

Was als Versuch begann, einen kritischen Sender mundtot zu machen, endete mit einer Einigung vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante: Beide Seiten dürfen ihre Marken weiterhin nutzen. Für AUF1 bedeutet das die Fortsetzung seiner wichtigen journalistischen Arbeit ohne Einschränkungen.

„Die ARD wollte mit ihrer Klage nicht nur eine Marke, sondern ein Stück Medienvielfalt auslöschen. Dass sich AUF1 erfolgreich gewehrt hat, ist ein Sieg für alle, die in Europa freie und unabhängige Information wollen“, betonte der freiheitliche Mediensprecher, der gleichzeitig davor warnt, dass kritische Meinungen immer stärker einer EU-weiten Zensur zum Opfer fallen, etwa durch den Digital Services Act.

„Wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender mit Milliardenbudget gegen ein junges, unabhängiges Medium klagt, dann hat das mit fairem Wettbewerb nichts mehr zu tun. Das ist Machtpolitik auf dem Rücken der Meinungsfreiheit – und genau das dürfen wir nicht akzeptieren!“, so Hafenecker.

„Anstatt ständig neue Gesetze unter nichtssagenden Schlagwörtern wie ‚Qualitätsjournalismus‘ zu basteln, die Zensur und Freunderlwirtschaft fördern, braucht es endlich einen rechtlichen Rahmen, der kritischen Stimmen Schutz und Freiheit garantiert. Nur so bleibt die Demokratie lebendig!“, so Hafenecker abschließend.