Hilfswerk: Streichung des Pflegebonus in Salzburg wäre ein direkter Griff in die Taschen der Pflegekräfte

„Wenn das Land Salzburg tatsächlich an seinen Plänen festhält und den Pflegebonus ab nächstem Jahr nicht mehr auszahlt, dann wäre das ein direkter Griff in die Taschen der Pflege- und Betreuungskräfte, aber auch der Bruch eines politischen Übereinkommens zwischen Bund und Ländern. Denn die betroffenen Mittel werden den Ländern vom Bund für die langfristige Verbesserung der Gehälter in der Pflege und Betreuung bereitgestellt, nicht für beliebige Zwecke“, kritisiert Elisabeth Anselm, Geschäftsführerin des Hilfswerk Österreich und aktuell Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrt (BAG), einem Zusammenschluss von Caritas, Diakonie, Hilfswerk, Rotem Kreuz und Volkshilfe. In dieser, aber insbesondere auch in ihrer Funktion als Fachgruppenvorsitzende für Gesundheits- und Pflegedienste in der Sozialwirtschaft Österreich, die als Arbeitgeberverband den Leitkollektivvertrag für die Branche verhandelt, sagt Anselm: „Die Kollektivvertragsverhandlungen haben gerade begonnen. Sie stehen heuer auf Grund der massiven Budgetnöte unter außergewöhnlich schwierigen Vorzeichen. Da sind solche Nachrichten verheerend.“

Die angesprochenen Finanzmittel, welche seitens des Bundes im aktuell gültigen Finanzausgleich bis 2028 für den Gehaltszuschuss budgetiert und über den Pflegefonds für die Länder bereitgestellt und abgewickelt werden, rekurrieren auf das Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetzes (EEZG). Dieses wurde im Zuge der Pflegereform 2023 initiiert und entsprechend finanziell bedeckt, um angesichts des massiven Personalbedarfs in der Pflege und Betreuung die Entgeltsituation für die Fachkräfte im Sektor nachhaltig zu verbessern und den Beruf zu attraktivieren. „Von einem Corona-Bonus, wie das Land in der Diskussion insinuiert, war nie die Rede. Es ging immer um eine langfristige Erhöhung der Gehälter“, stellt Anselm klar.

„Eine Streichung des Bonus wäre daher ein katastrophales Signal an die Pflege- und Betreuungskräfte. Der Wegfall würde zu Einkommenseinbußen von bis zu 7 Prozent führen. Gerade jetzt das Vertrauen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufs Spiel zu setzen ist eine politische Kurzsichtigkeit ersten Ranges. Österreich – und auch Salzburg – brauchen Pflege- und Betreuungskräfte so dringend wie nie zuvor“, sagt die Hilfswerk-Geschäftsführerin. „Eine derartige Vorgangsweise und der daraus resultierende Vertrauensverlust konterkarieren alle Bemühungen, mehr Menschen für die Pflegeberufe zu gewinnen. Wir appellieren daher dringend an die Verantwortlichen in Salzburg, die Streichung nochmals zu überdenken“, so Anselm abschließend.

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