FPÖ – Mölzer: „Systemparteien wollen keinen Millimeter vom staatlichen Subventionsmonopol bei Kunst und Kultur abrücken!“

Scharfe Kritik übte FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin Mölzer an der Vertagung eines freiheitlichen Antrags in der heutigen Sitzung des parlamentarischen Kulturausschusses, der eine steuerliche Absetzung von Kunst- und Kultursponsorings und eine grundlegende Reform der Kunst- und Kulturförderung zum Ziel hatte: „Die Systemparteien wollen ganz offensichtlich keinen Millimeter vom derzeitigen staatlichen Subventionsmonopol abrücken und damit Kunst- und Kulturschaffende weiter in offenen oder verdeckten Abhängigkeitsverhältnissen halten. Genau diese Abhängigkeiten, die nicht im Sinne der Freiheit der Kunst stehen, wollen wir Freiheitliche zurückdrängen!“ Die Argumentation der Ampelparteien für die Vertagung des FPÖ-Antrags stand wieder sinnbildhaft für ihr insgesamtes Regierungschaos. „Die ÖVP meinte, dass an der steuerlichen Absetzbarkeit eh gearbeitet werde, die NEOS wiederum beteuerten, dass diese ein zentrales Anliegen sei, während sie für die SPÖ nur ein Randthema darstelle. Wer so chaotisch arbeitet, kann nichts Konstruktives auf Schiene bringen“, so der freiheitliche Kultursprecher.

Aus freiheitlicher Sicht müsse privates Engagement im Kunst- und Kulturbereich gestärkt und die staatliche Förderung teilweise rückgebaut werden. „In Österreich ist der Begriff des ‚Staatskünstlers‘ weit verbreitet, dessen Berechtigung auch angesichts der aktuellen Finanzierungsstruktur des Kunst- und Kulturbereichs in vielen Fällen nicht zu leugnen ist. Mehr auf privates Sponsoring durch Ermöglichung der steuerlichen Absetzbarkeit zu setzen, wirkt dem entgegen und würde gerade in Zeiten der von den Systemparteien verursachten Budgetkatastrophe auch Möglichkeiten zu Einsparungen eröffnen, ohne die Bevölkerung zu belasten“, erklärte Mölzer weiter.

Das Subventionsmonopol der öffentlichen Hand, das am Ende von politischen Entscheidungsträgern gesteuert werde, hemme auch die Entwicklung der reichhaltigen und vielfältigen österreichischen Kunst- und Kulturlandschaft: „Kunst und Kultur laufen immer dann zur Höchstform auf und feiern Sternstunden, wenn politische Willkür und staatlicher Einfluss weit weg sind. Das gilt es sicherzustellen.“