Schnabel: ÖVP steht für moderne Verkehrsinfrastruktur und notwendige Lückenschlüsse im Straßennetz

“Die Volkspartei steht klar für eine moderne Verkehrsinfrastruktur und notwendige Lückenschlüsse im höherrangigen Straßennetz. Und mit einer faktenbasierten Politik der Mitte entlarven wir die heute von den Grünen verlangte Sondersitzung als das, was sie ist: Eine Märchenstunde”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel heute anlässlich der Debatte im Nationalrat. Die ideologisch verbrämte Argumentation der Grünen zeige deutlich auf, dass es Populismus nicht nur aus der Richtung des rechten politischen Spektrums gebe. “Die Grünen werfen mit laut vorgetragenen Schlagworten um sich, haben aber keine Lösungen für die sich stellenden Herausforderungen”, so der ÖVP-Mandatar weiter.

Den Grünen Märchen setzt Schnabel die Fakten und Tatsachen entgegen: “Man muss es offensichtlich stetig wiederholen, bis bei den Grünen der Groschen endlich fällt. Erstens ist die ASFINAG eigenfinanziert, durch die Maut bzw. Vignetten. Sie finanziert sich also ausschließlich durch die Nutzerinnen und Nutzer des höherrangigen Straßennetzes und nicht durch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.” Das Budget der ASFINAG belaufe sich auf rund 3,6 Milliarden Euro – und aus diesen Mitteln werden Bauprojekte sowie Investitionen in Sicherheit und Qualitätssteigerungsmaßnahmen finanziert.

Zweitens müsse man mit den Behauptungen der Grünen in Sachen Lobautunnel aufräumen. “Fakt ist, dass das Projekt bzw. der S1-Lückenschluss mannigfaltig geprüft wurde. Es handelt sich nicht um eine Straße an der Oberfläche, sondern um einen Tunnel in 60 Metern Tiefe – das ist so tief, dass der Dom zu Gurk zwischen der Oberfläche und dem Tunnel Platz finden würde. Es ist also unwahr, dass hier die Natur zerstört werden würde – im Gegenteil, denn der Lobautunnnel ist attestiert ein umweltfreundliches Projekt”, stellt Schnabel klar. Zudem gebe es dringenden Bedarf für eine Ostumfahrung, wie auch der mehrstündige Stau auf der Südosttangente (A23) am Wochenende vor Augen geführt habe.

Seine Heimatregion in der Steiermark betreffend hebt der ÖVP-Abgeordnete auch die A9 südlich von Graz hervor. “Der Ausbau dort ist notwendig, auch wenn wir den öffentlichen Verkehr weiter ausbauen – das hat auch die von Gewessler selbst beauftragte verkehrstechnische Untersuchung durch die TU Graz ergeben. Denn mit der dritten Spur erhöhen wir die Sicherheit und verlagern den Straßenverkehr wieder aus den Wohngegenden weg auf die Autobahn”, so Schnabel. Zudem würden dort prädestinierte Flächen bebaut und nicht wie von den Grünen behauptet landwirtschaftliche Flächen.

Zusammenfassend hält der Verkehrssprecher der Volkspartei fest: “Wir als Volkspartei stehen dafür, in allen Bereichen in moderne Infrastruktur zu investieren – auch im Sinne des Wirtschaftswachstums, das wie von Bundeskanzler Christian Stocker formuliert mindestens bei einem Prozent liegen soll. So fließen mit rund 20 Milliarden Euro wesentliche Mittel in den Schienenverkehr. Und wir sind dafür, auch das Straßennetz ins 21. Jahrhundert zu holen. Denn beides ist richtig und wichtig.” (Schluss)