6. Wiener Gemeinderat (1)

Die 6. Sitzung des Wiener Gemeinderats hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

Fragestunde

In der ersten Anfrage thematisierte GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) den Finanzierungs- und Modernisierungsplan der Wiener Spitäler. Huemer fragte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ), welche Bauvorhaben zurückgestellt werden. Hacker erklärte, dass alle Organisationseinheiten der Stadt – angesichts der angespannten budgetären Situation der gesamten Republik – Planungsänderungen durchführen mussten. Betreffend Finanzierungs- und Modernisierungsplan der Wiener Spitäler komme es daher zu zeitlichen Verschiebungen, jedoch werde kein Bauvorhaben abgesagt und damit verbunden gebe es auch keine Änderung bei den Projektzielen. Zusätzlich würden auch alternative Finanzierungsformen geprüft, erklärte Hacker. Verschiebungen gebe es bei Projekten an der Klinik Donaustadt, Klinik Favoriten und Klinik Landstraße. Unberührt von den Verschiebungen laufen unter anderem die Neubauprojekte in Hietzing und Ottakring, erklärte Hacker. Nicht betroffen von den Verschiebungen seien auch Sanierungen. Das Gesamtbudget von 3,3 Milliarden Euro werde somit nicht bis 2030, sondern bis 2032/33 investiert werden.

GRin Angela Schütz, MA (FPÖ) erkundigte sich in der zweiten Anfrage ebenfalls bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach Gründen für die „Versorgungslücke“ bei Schulärzten. Laut Hacker bestehe hier möglicherweise ein Missverständnis. Derzeit bestehe die zentrale Aufgabe von Schulärzt*innen darin, festzustellen, ob Kinder, etwa aufgrund von Krankheit, in der Lage sind, am Unterricht teilzunehmen oder nicht. Damit verbunden, dürfen Schulärzte derzeit nur Empfehlungen aussprechen. Das sei keine Kritik an Schulärzt*innen, betonte Hacker, sondern daran, dass das Jobprofil seit Jahrzehnten nicht modernisiert wurde und damit mäßig attraktiv sei. Damit der Job für Ärztinnen und Ärzte interessant werde, müsse ein grundlegend geändertes Jobprofil entwickelt werden. Dies sei eine nationale Aufgabe. Die Erwartungshaltung der Eltern sei, dass ein Schularzt ähnlich wie ein Betriebsarzt arbeite. Dies gebe das derzeitige System jedoch nicht her. Grundsätzlich haben alle Schulen in Wien einen Schularzt, so Hacker. Zudem habe die Stadt mit dem Projekt School Nurses eine wichtige Verbesserung für die Gesundheitssituation von Kindern geschaffen. Betreffend Gesundheitsversorgung von Kindern setze Wien zudem auf neun Kinder-Primärversorgungszentren. Insgesamt gebe es in ganz Österreich 14 Kinder-Primärversorgungszentren.

In der dritten Anfrage wollte GR Filip Worotynski, MA (SPÖ) von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) wissen, welche Kulturangebote die Stadt Wien für Kinder realisiert und fördert. Kaup-Hasler betonte, dass Wien Kindern und Jugendlichen eine „unglaubliche Fülle“ an Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsangeboten biete. So habe etwa das Wien Museum, seit dem Vollbetrieb, mit rund 2.000 Führungen und Workshops 17.000 Kinder und Jugendliche betreut und begeistert. Auch mit dem Zentrum für Kinderkultur in Floridsdorf werde mit der geplanten Eröffnung im Jahr 2028 ein zentraler Ort für Kinder entstehen, an dem Kunst, Wissenschaft und Literatur vermittelt wird. Zudem würden Projekte für Lehrlinge maßgeschneiderte Angebote bieten, damit Jugendliche physische Erfahrung mit Kunst und Kultur sammeln können. Alle Kunstinstitutionen, darunter etwa die Musikuniversität und die Kunsthalle, machen Projekte, um auch Kinder und Jugendliche sensibel für Kunst und Kultur zu machen. Auch völlig neue Konzepte für die Wiener Clubkultur bieten Jugendlichen neue Freiräume. Außerdem spiele Gratiskultur, wie etwa das Popfest, eine wesentliche Rolle, die man auch in Sparzeiten hochhalten wolle. Denn hier würden Jugendliche Teilhabe erfahren. Die Grundversorgung in der Kultur müsse bereitgestellt werden. (Forts.) bon