Verfassungsgerichtshof bestätigt NÖ Bauernbund als klare Nr. 1 der bäuerlichen Vertretung!

Der Verfassungsgerichtshof hat die Anfechtung der Landwirtschaftskammerwahl durch den Unabhängigen Bauernverband (UBV) zurückgewiesen. Damit ist nun auch höchstgerichtlich bestätigt: Die Wahl am 9. März 2025 mit dem klaren Wahlsieger NÖ Bauernbund war rechtmäßig und der Wahlvorgang war verfassungskonform.

Mit über 82 Prozent der Stimmen hat der Niederösterreichische Bauernbund bei der Landwirtschaftskammerwahl im Frühjahr nicht nur einen sensationellen Erfolg, sondern auch das österreichweit beste Ergebnis bei Kammerwahlen erzielt. Der NÖ Bauernbund ist damit weiterhin unumstritten die stärkste Kraft der bäuerlichen Interessenvertretung.

UBV streitet, Bauernbund arbeitet

Für Landwirtschaftskammerpräsident und dem Spitzenkandidaten des NÖ Bauernbundes Johannes Schmuckenschlager ist die Entscheidung ein wichtiges Signal der Stabilität: „Gerade in diesen unsicheren Zeiten brauchen unsere Bäuerinnen und Bauern eine funktionierende Interessenvertretung. Eine Neuwahl, wie vom UBV gefordert, hätte weitreichende negative Folgen gehabt. Gut, dass nun Klarheit herrscht und wir uns weiter auf die Arbeit für unsere bäuerlichen Familienbetriebe konzentrieren können.“

Auch NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek findet deutliche Worte: „Der UBV hat versucht, die demokratisch klare Entscheidung der Wählerinnen und Wähler für den NÖ Bauernbund mithilfe der Justiz zu Fall zu bringen. Was ihm in der Wahl nicht gelungen ist, wollte er über den Rechtsweg erzwingen und damit die Bäuerinnen und Bauern um ihre schlagkräftige Vertretung bringen. Der Verfassungsgerichtshof hat nun bestätigt, was wir von Anfang an wussten. Die Wahl war korrekt, das Ergebnis eindeutig und das Vertrauen der bäuerlichen Familien liegt beim Bauernbund.“

Während der UBV die letzten Monate im Streit vor Gericht verbrachte, arbeitete der NÖ Bauernbund unermüdlich für die Interessen der heimischen Landwirtschaft, etwa im Einsatz gegen die EU-Entwaldungsverordnung, für ein gerechtes EU-Agrarbudget und die Sicherung des Agrardiesels.

„Vielleicht kann sich der UBV jetzt auch wieder auf etwas Sinnvolles konzentrieren, nämlich auf die Arbeit für unsere Bäuerinnen und Bauern“, so Nemecek weiter.

Wahlvorgang höchstgerichtlich bestätigt

„Der Bauernbund steht für Stabilität, Verlässlichkeit und Handschlagqualität. Werte, die zählen, Arbeit, die wirkt und Verantwortung, die Vertrauen schafft. Das ist unser Versprechen an die bäuerlichen Familien im Land und deshalb wurden wir auch mit diesem Wahlergebnis eindrucksvoll in unserer Arbeit bestätigt“, stellen Schmuckenschlager und Nemecek klar.

Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs durch den Verfassungsgerichtshof ist auch ein wichtiges Signal für künftige Landwirtschaftskammerwahlen. Für den Bauernbund ist klar, dass die bäuerliche Demokratie funktioniert.

Danke an alle, die an dieser Wahl mitgewirkt haben

Im Namen des NÖ Bauernbundes, seiner Funktionärinnen und Funktionäre sowie rund 100.000 Mitgliedern bedankt sich Nemecek bei allen, die an dieser Wahl mitgewirkt haben: „Die Gemeinden Niederösterreichs haben eindrucksvoll gezeigt, wie Bürgernähe und Bürgerservice funktionieren. Demokratie funktioniert, wenn alle an einem Strang ziehen. Ein herzliches Dankeschön an alle Gemeinden, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die mit ihren Teams diese Wahl ordnungsgemäß abgehalten haben. Unser Dank und unsere große Wertschätzung gelten auch allen Beisitzerinnen und Beisitzern. Danke für die Zeit, das Engagement und den Einsatz für unsere Demokratie.“

Sperrfrist: 22. Oktober 2025, 08:00