Rosenkranz und Steinmeier: Austausch über Demokratiebildung

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfing heute den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier im Parlament. Dieses sei das Haus und das Herz der Demokratie, betonte Rosenkranz in dem Gespräch. Man könne mit der Bildung über Demokratie nicht früh genug beginnen, sagte er und hob die Bedeutung der Angebote zur Demokratiebildung im Parlament hervor. So würden bei der Demokratiewerkstatt die Werte und Grundprinzipien der Demokratie altersgerecht an junge Menschen vermittelt. Dabei nehme er nicht Politikverdrossenheit, sondern vielmehr ein großes Interesse an politischen Prozessen bei den jungen Menschen wahr, erklärte Rosenkranz. Insgesamt sei es wichtig, dass die Politik den Kontakt und das Gespräch mit den Menschen sucht, waren sich die beiden Gesprächspartner einig. Neben der Demokratiewerkstatt biete das Parlament umfassende Angebote für Besucherinnen und Besucher. So würden sich im Schnitt täglich 2.000 Menschen im Parlament über Demokratie und Geschichte informieren.

Rosenkranz strich in dem Gespräch die hervorragenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf wirtschaftlicher, politischer und parlamentarischer Ebene hervor. Die beiden Gesprächspartner thematisierten die aktuelle wirtschaftliche Lage und die damit verbundenen Herausforderungen. Aufgrund der globalen Entwicklungen sei das wirtschaftspolitische Umfeld momentan wenig vorhersehbar und es brauche, um wieder mehr Investitionen anzuregen, mehr Vorhersehbarkeit für die Wirtschaft, erläuterte der deutsche Bundespräsident. Europa müsse sich mehr Gedanken machen, wie sich der Kontinent weiter entwickeln kann, forderte Rosenkranz. Angesichts der globalen Sicherheitslage bestehe die Notwendigkeit in die Verteidigungsfähigkeit zu investieren, waren sich beide einig. Dies könne auch eine Chance und ein Anreiz für die Wirtschaft sein, betonten sie.

Hinsichtlich der Erweiterung der Europäischen Union in Richtung der Westbalkanstaaten mahnte der Nationalratspräsident mehr Tempo ein. Auch Steinmeier hob die Bedeutung der Erweiterung für die Region und die politische Stabilität hervor. (Schluss) pst

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des Parlaments .