FPÖ – Schnedlitz: „Gegen den Rechtsstaat gerichteten NGOs sofort das Steuergeld streichen!“

Als „unglaublichen und perversen Akt der Täter-Anbetung“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Proteste einer österreichischen NGO gegen die Abschiebung eines verurteilten afghanischen Vergewaltigers.

„Wenn eine NGO ein Problem damit hat, dass ein verurteilter Vergewaltiger unser Land verlassen muss, dann hat diese Organisation ganz offensichtlich auch ein Problem mit unserem Rechtsstaat und unseren Gesetzen. Das ist eine Verhöhnung der Opfer und ein Schlag ins Gesicht unserer Gesellschaft. Wer bei uns mordet, vergewaltigt oder raubt, hat sein Gastrecht verwirkt. Für Organisationen, die das nicht verstehen wollen und sich als Schutzschild für Kriminelle aufstellen, kann es nur eine Antwort geben: das sofortige Stoppen des staatlichen Geldhahns!“, so Schnedlitz.

Besonders heuchlerisch sei in diesem Zusammenhang die Reaktion der ÖVP, die diesen Umtrieben seit Jahren auch noch Steuergeld hinterherwerfe. Während ÖVP-Generalsekretär Marchetti nun versuche, den starken Mann zu markieren, sei es seine eigene Partei, die diesen linkslinken NGO-Sumpf seit Jahren mit Millionen an Steuergeldern füttere. „Das ist eine Verhöhnung jedes einzelnen Steuerzahlers. Die ÖVP weint jetzt Krokodilstränen und kritisiert ein Problem, das sie selbst geschaffen hat und finanziert, während bei den Pensionisten und Familien der Rotstift angesetzt wird. Jahrelang hat sie mit Steuergeld eine Asylindustrie entwickelt, die nun mit aller Macht gegen die Interessen der Österreicher arbeitet. Dieses durchschaubare Manöver, auf hart zu machen, kauft der ÖVP niemand mehr ab. Die wehleidige Reaktion auf Kritik zeugt jedenfalls nicht von besonderem Selbstbewusstsein über den eigenen Kurs“, kritisierte Schnedlitz.

Der Versuch der ÖVP, von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken, indem sie mit dem Finger auf die FPÖ zeige, sei an Peinlichkeit nicht zu überbieten. „Die ÖVP hat sich ihre Probleme selbst gezüchtet und versucht nun, ihr Versagen auf die Freiheitlichen abzuwälzen. Die Wahrheit ist: Die ÖVP und die anderen Systemparteien haben die Tore für die unkontrollierte Massenzuwanderung aufgestoßen und den Boden für den heutigen NGO-Sumpf bereitet. Ihre halbherzigen Abschiebungen sind reine Showpolitik, während sie gleichzeitig die Strukturen finanzieren, die jede konsequente Politik verhindern.“

Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär ein radikales Umdenken: „Die ÖVP hat auf allen Ebenen die Glaubwürdigkeit verloren. Es braucht endlich einen Kassasturz bei sämtlichen NGO-Zahlungen. Organisationen, die teilweise gegen die Sicherheit und die Gesetze unseres Landes arbeiten, sind keine Partner, sondern Gegner des Rechtsstaats. Wir Freiheitliche fordern eine konsequente Remigrationspolitik und den sofortigen Stopp aller Förderungen für die Asyl- und Migrationslobby. Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl wird diesem Treiben ein Ende setzen und die Sicherheit der Österreicher wieder an die erste Stelle rücken!“