SPÖ-Herr/Seemayer: „SPÖ sorgt dafür, dass Teuerung bekämpft wird!“

Auf ständigen Druck der SPÖ brachten die drei Koalitionsfraktionen SPÖ, ÖVP und NEOS heute im Konsumentenschutzausschuss drei zentrale Maßnahmen auf den Weg, um die Teuerung im Bereich der Lebensmittel in Österreich zu bekämpfen. Es geht um versteckte und offenkundige Preistreiber gleichermaßen. ****

Mit den drei heute beschlossenen Anträgen soll künftig

• Shrinkflation – also versteckte Preiserhöhungen durch kleinere Packungen – klar und transparent ausgewiesen werden müssen,

• der Österreich-Aufschlag internationaler Konzerne unterbunden - Experten rechnen alleine dadurch mit Preissenkungen von mind. 10 Prozent - und

• durch mehr Preistransparenz entlang der Wertschöpfungskette der Wettbewerb gestärkt und Preisdämpfungen erreicht werden.

SPÖ-Klubvize Julia Herr: „Unser wichtigstes Ziel war, ist und bleibt die Bekämpfung der Teuerung. Es muss wieder am Ende des Monats Geld übrig sein – und nicht am Ende des Geldes noch zu viel Monat!“

SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Michael Seemayer: „In fünf Jahren grüner Regierungsbeteiligung gab es gleich drei grüne Konsumentenschutzminister, aber null Maßnahmen gegen hohe Lebensmittelpreise. Wir beschließen in nur einem Ausschuss gleich drei Maßnahmen gegen die Lebensmittelteuerung.“

Herr und Seemayer unterstreichen, dass der Kampf gegen die Teuerung dank der SPÖ das wichtigste Anliegen der Regierung ist und bleibt. Zwar sei Politik kein Knopfdruck, aber es seien nach sieben Monaten bereits mehr Maßnahmen gegen die Teuerung gelungen als die letzten beiden Regierungen mit Grünen und FPÖ zusammen in sieben Jahren geliefert haben. Man arbeite täglich weiter daran, dass 2026 die Inflation endlich wieder auf unter 2 Prozent sinken wird. „Das wird gelingen“, versprechen die beiden und kündigen erneut an: „Sollten die bisher gesetzten Maßnahmen nicht ausreichen, um dieses Ziel zu erreichen, werden weitere Maßnahmen folgen.“ (Schluss) lk/lw