Koza/Grüne: „Mit Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeit bei Arbeitslosigkeit droht Anstieg der Armutsgefährdung“

„Die weitgehende Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeiten bei Arbeitslosigkeit droht nicht nur die Armutsgefährdung zu erhöhen. Es wird auch Menschen in Arbeitslosigkeit – vor allem Menschen, die bereits länger arbeitslos sind – jener ‚Fuß in der Arbeitswelt‘ genommen, der oft zurück ins Erwerbsleben geführt hat“, erneuert Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, seine Kritik an dieser Maßnahme. „Gerade in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit wird damit kein einziger neuer Job geschaffen, dafür aber das Leben tausender Menschen zusätzlich erschwer, die jetzt schon kaum mehr wissen, wie sie die steigenden Kosten für Lebensmittel, Energie und Wohnen bewältigen können.“

Dazu komme, dass die Maßnahme vollkommen unverhältnismäßig sei. „Der immer wieder vermittelte Eindruck, dass es sich beim Zuverdienst um ein Massenphänomen handeln würde, entbehrt jeglicher Grundlage: Wenn gerade einmal 9,5 Prozent der Arbeitslosen geringfügig dazuverdienen, dann kann wohl nicht von einem schwerwiegenden arbeitsmarktpolitischen Problem gesprochen werden“, meint Koza.

Vielmehr sei die Abschaffung des Zuverdienstes bei Arbeitslosen einmal mehr ein Zeichen dafür, dass weniger bei jenen mit den breiten Schultern, als vielmehr bei jenen mit den schmalsten Geldbörsen gespart werde. „Kürzungen bei Arbeitslosen und Armutsgefährdeten sanieren kein Budget, sondern verursachen nur neue soziale Härten. Sozial gerechtes und intelligentes Sparen sieht jedenfalls anders aus. Wir warten immer noch auf den fairen Beitrag von Millionenerben, Stiftungsmilliardären und Luxuspensionisten“, hält Koza fest.