Ofenauer: „Tanner ist die Hüterin unserer Neutralität“

Eine außergewöhnlich gute Bilanz bescheinigt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer der Verteidigungsministerin. „Unter Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sind die Investitionen ins österreichische Bundesheer jedes Jahr gestiegen“, so Ofenauer. „Nach Jahrzehnten des Kaputtsparens haben sich die Finanzmittel für unser Bundesheer seit ihrem Amtsantritt verdoppelt“, so Ofenauer. Im Jahr 2020 betrug das Verteidigungsbudget 2,5 Mrd. Euro, im Jahr 2026 werden es mehr als 5 Mrd. Euro sein. „Seitdem wurde begonnen, den jahrelangen Investitionsstau beim Bundesheer aufzulösen.“ Kasernen würden modernisiert und lange verzögerte Beschaffungen seien umgesetzt worden, weitere wichtige Investitionen in Planung. „Bei der Sicherheit unseres Landes gibt es keine Kompromisse“, so der ÖVP-Wehrsprecher.

Auch zur Neutralität habe die Verteidigungsministerin in der heutigen ORF-Pressestunde klare Worte gefunden: „Die Neutralität hat unserem Land gute Dienste geleistet und tut dies nach wie vor. Sie wird von einer großen Mehrheit der Menschen unterstützt, ebenso sind 4 von 5 Parlamentsparteien dafür, sie beizubehalten. Sie ist der Garant dafür, dass Österreich sich nicht in Konflikte hineinziehen lässt.“ Klar sei aber auch: Wer die Neutralität ernst nimmt, müsse sie auch schützen können.

Österreichs Neutralität genieße auch international hohen Respekt und Anerkennung. „Es ist kein Zufall, dass unser Land Sitzstaat vieler internationaler Organisationen ist, von der UNO über die OSZE bis hin zur OPEC. Die internationale Gemeinschaft weiß unsere Neutralität ebenso zu schätzen, wie es unsere Bevölkerung tut.“

Österreich leiste darüber hinaus seit Jahrzehnten einen substantiellen Beitrag zur Friedenssicherung auf der ganzen Welt. „Die österreichischen Soldatinnen und Soldaten waren und sind in zahlreichen UNO-Missionen im Einsatz, um den Frieden zu sichern. Dieses Engagement ist uns sehr wichtig, denn jede Bemühung für den Frieden ist wertvoll.“

Das gelte auch für die internationalen Konfliktherde, wie etwa in der Ukraine oder im Nahen Osten. Die Verteidigungsministerin habe recht, wenn sie sage: „Der Frieden ist jede Anstrengung, jede Verhandlung und jedes Gespräch wert.“

Insgesamt sei Tanners Bilanz makellos. „Es ist auch die Kontinuität, die Österreichs Wehrpolitik Stabilität und Planbarkeit gibt. Es ist gut, dass Klaudia Tanner als inzwischen längstdienende Ministerin an der Spitze dieses so wichtigen Ressorts steht.“