SPÖ-Themenrat (1) – Seltenheim: „SPÖ hat die richtigen Lösungen für leistbares Wohnen“

Unter dem Motto „Dein Zuhause, unser Auftrag.“ findet heute, Samstag, der SPÖ-Themenrat im „Stage 3“ in Wien statt. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim eröffnete den Themenrat und begrüßte die mehr als 500 Delegierten und Gäste sowie alle, die via Livestream dabei sind. „Die Teuerungswelle hat Österreich in den letzten Jahren voll erfasst. Ganz besonders die Wohnkosten machen den Menschen das Leben schwer. Die letzte Regierung hat diesem Treiben tatenlos zugesehen. Sie hat zugesehen, wie Mieter*innen immer mehr unter Druck gekommen sind, während bei Immo-Spekulanten die Sektkorken geknallt haben. Wir machen Schluss damit“, sagte Seltenheim. Darum sei das Thema bei der SPÖ und Wohnminister Andreas Babler in besten Händen, betonte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer in seinen Eröffnungsworten. „Wir stehen auf der Seite der Mieter*innen. Nicht auf der Seite der Millionenprofite der Immo-Spekulanten. Die in der Regierung durchgesetzten Erfolge wie Mietpreis-Stopp und Eingriffe in unregulierte Mieten zeigen: Ja, wir können etwas bewegen. Ja, wir machen’s besser! Mit unserer Resolution, die wir heute gemeinsam beschließen wollen, zeigen wir: Die SPÖ hat die richtigen Lösungen für leistbares Wohnen. Für ganz Österreich, für Jung und Alt.“ ****

Spannendes Programm, hochkarätige Gäste

Auf dem Programm stehen Grußworte des Wiener Landesparteivorsitzenden, Bürgermeister Michael Ludwig, ein Vortrag der Architektin Gabu Heindl zum Thema „Recht auf Wohnen“, die Rede von SPÖ-Chef, Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler sowie Reden von Staatssekretärin Michaela Schmidt und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder. Danach stellt die stv. SPÖ-Klubvorsitzende Julia Herr die Resolution „Dein Zuhause, unser Auftrag.“ vor, die anschließend diskutiert und zum Beschluss vorgelegt wird.

Am Themenrat nehmen weiters zahlreiche Delegierte und Gäste aus ganz Österreich teil, darunter die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner, Sozialministerin Korinna Schumann, Justizministerin Anna Sporrer, Verkehrsminister Peter Hanke, die Staatssekretär*innen Ulrike Königsberger-Ludwig und Jörg Leichtfried, die SPÖ-Landesparteivorsitzenden Martin Winkler, Daniel Fellner und Philip Wohlgemuth und SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Weiters nehmen am SPÖ-Themenrat FSG-Bundesgeschäftsführer Willi Mernyi und FSG-Bundesfrauenvorsitzende Christa Hörmann, Vertreter*innen der SPÖ-Frauen, der Jugendorganisationen, des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands und des Wirtschaftsverbands, Volksanwalt Bernhard Achitz und Georg Niedermühlbichler und Elke Hanel-Torsch von der Mietervereinigung Österreichs teil.

Hintergrund Themenrat

Ein SPÖ-Themenrat findet in jenen Jahren statt, in denen kein Bundesparteitag abgehalten wird, und widmet sich jeweils einem politischen Schwerpunktthema. Damit wird die politische Willensbildung in der Partei zu politischen Grundsatzfragen auf ein breites Fundament gestellt. In diesem Jahr steht das wichtige Thema "Wohnen“ im Fokus.

SERVICE:

Der SPÖ-Themenrat wird auf www.spoe.at/themenrat live übertragen – dort finden Sie auch alle Infos zum Themenrat und zur Resolution „Dein Zuhause, unser Auftrag.“. Auf der Seite steht auch die Aufzeichnung des Themenrats zum Nachschauen zur Verfügung.

FOTOS werden im Laufe des Tages auf der Flickr-Seite der SPÖ unter https://tinyurl.com/5dtkseed zum Download zur Verfügung gestellt und laufend ergänzt. (Schluss) bj/ls