NEOS Wien: Verkehrsberuhigte Innere Stadt endlich auf Kurs und Helmpflicht abgewendet

Die verkehrsberuhigte Innere Stadt ist seit langem ein Wunsch der Wienerinnen und Wiener. Dass die dazu notwendige StVO-Novelle heute präsentiert wurde und jetzt in Begutachtung geschickt wird, stößt bei NEOS Wien auf große Freude.

„Seit fast drei Jahren liegt ein fertiges Konzept für die verkehrsberuhigte Innere Stadt vor, und genauso lange wurde es von den Grünen auf Bundesebene blockiert. Die heute in Begutachtung gegangene Novelle ist Grundvoraussetzung für eine Umsetzung. Damit sind wir der verkehrsberuhigten Inneren Stadt wieder einen Schritt näher. Dadurch ergeben sich auch auf Stadtebene neue Potentiale, um den öffentlichen Raum aufzuwerten – insbesondere entlang der Ringstraße. Einmal mehr zeigt sich, dass mit NEOS in der Regierung etwas vorangebracht wird, statt ständig zu blockieren“, freut sich Selma Arapović, Klubobfrau der NEOS Wien.

„Gerade in einem Bezirk, der öffentlich so gut angebunden ist wie die Innere Stadt, sind die wenigsten Menschen auf ein Auto angewiesen. Mit der Umsetzung der Verkehrsberuhigung eröffnen sich neue Möglichkeiten für mehr Freiraum, Begrünung sowie eine Entflechtung und Aufwertung von Fuß- und Radverkehr. So schaffen wir einen extremen Mehrwert für die Wienerinnen und Wiener. Wir freuen uns, dass hier etwas vorangeht und wir die Konzepte, die wir auf Gemeinde- und Bezirksebene bereits gesammelt haben, wieder aus der Schublade holen können“, stimmt Angelika Pipal-Leixner, Mobilitätssprecherin der NEOS Wien zu.

Neben der verkehrsberuhigten Inneren Stadt sieht die neue StVO auch eine Gleichstellung von Elektro-Mopeds und Verbrenner-Mopeds vor. Im Sinne der Radfahrer- und Fußgängersicherheit begrüßen NEOS Wien, dass E-Mopeds demnächst nicht mehr auf Radwegen und gemischten Rad- und Fußwegen unterwegs sein dürfen. Außerdem freuen sich NEOS, dass sie die im Raum stehende allgemeine Helmpflicht (beim Fahren von E-Bikes und E-Scootern) abwenden konnten: Nur unter 14-Jährige müssen künftig auf E-Bikes und unter 16-Jährige auf E-Scootern einen Schutzhelm tragen.

„Gerade in Wien arbeiten wir hart daran, den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität für die erste und die letzte Meile zu unterstützen. Eine Helmpflicht ist bei der persönlichen Umstiegsentscheidung vieler eine Hürde, die die Arbeit der letzten Jahre in diesem Bereich zunichte gemacht und auch die Verleihsysteme vor nicht lösbare Herausforderungen und damit vor das wirtschaftliche Aus gestellt hätte. Die Novelle schafft hier einen guten Kompromiss zwischen Eigenverantwortung und Jugendschutz“, so die Mobilitätssprecherin.