Tanja Graf: Wenn die FPÖ kein Haar in der Suppe findet, dann legt sie eines hinein

“Die Regierungskoalition aus ÖVP, FPÖ und NEOS sorgt mit den einheitlichen Trinkgeldpauschalen für eine Lösung im Sinne der Wirtschaft und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer”, hält ÖVP-Abgeordnete Tanja Graf fest. Die FPÖ hingegen habe sich einmal mehr verweigert, bei einer wichtigen Maßnahme mitzustimmen, “behauptet allerdings gleichzeitig, dass es ihr um den ‘kleinen Mann’ bzw. die ‘kleine Frau’ geht”. Graf: “Sie geben vor, die Kellnerin bzw. den Kellner schützen zu wollen, sind aber gegen die von uns auf den Weg gebrachte einheitliche Regelung. Eine Regelung, mit der wir wichtige Klarstellungen treffen – für Planungssicherheit, soziale Absicherung und die Vermeidung von horrenden Sozialversicherungs-Nachzahlungen.”

Die FPÖ verschweige zudem, dass es Trinkgeldpauschalen bereits gegeben habe, “allerdings ohne den nun eigezogenen Deckel nach oben”. Dieses Problem werde nun gelöst, so Graf, die auf einen Gastwirtschaftsbetrieb aus Salzburg verweist, der mit einer Nachzahlung von rund 100.000 Euro konfrontiert war. “Solchen Fällen beugen wir nun vor. Denn Rückforderungen aus der Vergangenheit werden gestrichen und die Steuerfreiheit bleibt. Die Freiheitlichen müssen sich beim nächsten Besuch in einem Gastronomiebetrieb aber sicherlich die Frage gefallen lassen, wieso sie dagegen gestimmt haben”, sagt die ÖVP-Abgeordnete weiter. Die FPÖ habe das Thema Trinkgeld nie auf ihrer Agenda gehabt und instrumentalisiere eine wichtige Materie einmal mehr aus reiner Polemik. “Sie sind nur laut, liefern aber keine Lösungen”, so Graf weiter in Richtung der Freiheitlichen. Abschließend stellt die Salzburger Mandatarin der Volkspartei klar: "Die FPÖ betreibt eine Politik, in der stets nur das Haar in der Suppe gesucht wird – aber eben keine Lösungen. Und wenn kein Haar gefunden werden kann, dann legen die Freiheitlichen eines hinein.“ (Schluss)