FPÖ – Schnedlitz: „Volle Gesetzeshärte und Remigration für islamistische Gefährder statt Kuscheljustiz!“

„Anstatt bereits bekannten dschihadistischen Gefährdern das Handwerk zu legen, konnten sie offenbar seelenruhig neue Anschlagspläne aushecken, bis endlich eingegriffen wurde. Der überrücktrittsreife ÖVP-Innenminister Karner und die gesamte ‚Verlierer-Ampel‘ mit ihren laschen Gesetzen können und wollen unsere Bevölkerung nicht effektiv vor der islamistischen Terrorgefahr schützen – das ist die bittere Wahrheit und ein Sicherheitsskandal erster Güte!“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz, nachdem zwei bereits 2023 wegen der Planung eines Anschlags auf eine Mittelschule zu teilbedingten Haftstrafen Verurteilte nun erneut wegen Terrorverdachts verhaftet wurden.

Dieser Skandal beweise ein weiteres Mal, dass man islamistischen Gefährdern mit „Kuscheljustiz und windelweichen Deradikalisierungs-Wohlfühlprogrammen“ nicht das Handwerk legen könne. „Ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, wie es wir Freiheitliche seit Jahr und Tag fordern, ist das einzige Mittel, um Islamisten frühzeitig habhaft zu werden und dann muss die Devise volle Härte des Gesetzes, Remigration und Stopp des weiteren Islamisten-Imports durch einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung lauten! Was muss noch alles passieren, bis die Systemparteien endlich ihre Samthandschuhe ausziehen?“, so Schnedlitz.

Die Einheitsparteien würden hingegen weiter ihre Augen vor der islamistischen Terrorgefahr verschließen, die durch ihre falsche Einwanderungspolitik über Jahrzehnte hinweg überhaupt erst zum größten Sicherheitsrisiko im Land erwachsen konnte. „Parallel- und Gegengesellschaften feiern unbehelligt fröhliche Urständ und wachsen durch die ‚neue Völkerwanderung‘ weiter an. Zehn Jahre nach ‚Wir schaffen das‘ ist von der Willkommensunkultur nur mehr ein Scherbenhaufen übrig, den alle Bürger mit ihrer Sicherheit, ihrem Steuergeld im Sozialsystem sowie dem Verlust ihrer kulturellen Identität bezahlen müssen! Die längst überfällige Wende mit einer ‚Festung Österreich‘ wird es erst mit einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl geben!“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär.