FPÖ – Steiner: „Vom Ankündigungsweltmeister zum Umsetzungszwerg: NEOS stimmen gegen eigenen Antrag!“

„Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Die NEOS lehnen heute im Nationalrat ihren eigenen Antrag ab. Und zwar jenen, den ihr damaliger Abgeordneter Josef Schellhorn, noch als großer ‚Sepp, was machst Du?‘-Star, eingebracht hat!“, zeigte sich FPÖ-Tourismussprecher NAbg. Christoph Steiner in der heutigen Sitzung des Nationalrats verwundert und amüsiert zugleich, wie aus dem einstigen Ankündigungsweltmeister ein Umsetzungszwerg geworden sei.

„Ausgerechnet jene Partei, die sich einst als Stimme der Unternehmer und ‚Mittelständler‘ verstanden hat, hat heute bewiesen, dass sie endgültig zum Beiwagerl der neuaufgelegten SPÖVP-Regierung verkommen ist.
Die NEOS verraten damit ihre eigenen Initiativen und bestätigen, dass ihnen das Dabeisein wichtiger ist als jede inhaltliche Überzeugung. Anscheinend steht die gesamte Regierungsbeteiligung der NEOS mittlerweile nur noch unter dem Motto: ‚Dabei sein ist alles!‘“

FPÖ-NAbg. Christoph Steiner weiter: „Wir Freiheitliche haben den Antrag deshalb heute wieder eingebracht, weil er inhaltlich ja richtig ist. Die Forderung nach Entlastungen für den Mittelstand, nach erleichterten Betriebsübergaben und nach steuerlicher Anerkennung von fiktiven Eigenkapitalzinsen sind längst überfällig. Aber anstatt Rückgrat DNA zu zeigen, stimmen die NEOS lieber gegen ihren eigenen Antrag, um das fragile Kartenhaus der sogenannten Verliererampel zu stützen. Das ist politischer Selbstverrat in Reinkultur.“

Der Antrag, den die FPÖ heute in das Plenum einbrachte, basierte nämlich auf exakt jenem Text der NEOS, inklusive der Forderungen nach weniger Bürokratie, moderner Gewerbeordnung und Stärkung des Eigenkapitals. „Sepp Schellhorn hat damals schon teilweise richtig erkannt, was Sache ist: Der Tourismus und die mittelständischen Betriebe brauchen Luft zum Atmen, nicht noch mehr Auflagen und Bürokratie. Heute aber sitzen die NEOS mehr oder weniger in der Zuschauerrolle, um nicht zu sagen in der Mittäterschaft, und nicken brav alles ab. Das ist der traurige Befund einer Partei, die einst angetreten ist, um das berüchtigte schwarz-rote System aufzubrechen. Traurig“, befand der freiheitliche Tourismussprecher.