Tanja Graf: Wir stehen für Versorgungssicherheit, regionale Wertschöpfung und Sicherung von Arbeitsplätzen

„Wir stehen für Versorgungssicherheit, regionale Wertschöpfung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz setzen wir deshalb einen wichtigen Schritt für eine rot-weiß-rote Energiesicherheit“, betont ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf zum heutigen Beschluss im Plenum des Nationalrates. Um einen sicheren Übergang von Biogas- zu Grüngasanlagen bis zum Erneuerbaren-Gas-Gesetz (EGG) sicherzustellen, habe man daher die entsprechenden Förderungen um bis zu 18 Monaten verlängert. Graf: „Denn diese Anlagen sollen am Markt bleiben, dafür sorgen wir. Sie leisten einen wichtigen Beitrag und liefern Energie auch dann, wenn die Sonne nicht scheint und kein Wind weht.“ Gemeinsam setzen die Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS zusammen mit den Grünen diesen wichtigen Schritt, die FPÖ hingegen verwehre unverständlicherweise ihre Zustimmung, „obwohl sie gerne selbst von Versorgungssicherheit ‚Made in Austria‘ spricht.“ Dies erinnere an jemanden, der das Licht abdrehe, „sich aber dann wundert, dass es dunkel ist“.

Die ÖVP-Energiesprecherin unterstreicht auch die Notwendigkeit des Stromkosten-Ausgleichsgesetzes (SAG 2025), das nun Standortabsicherungsgesetz heiße, „um klar zum Ausdruck zu bringen, dass wir die energieintensive Industrie unterstützen und unseren Wirtschaftsstandort absichern“. Die Unternehmen haben mit hohen Energiepreisen zu kämpfen, hierbei gelte es, sie nicht alleine zu lassen – im Sinne von Wohlstand und Arbeitsplätzen“. Die jährlich dafür zur Verfügung stehenden Mittel belaufen sich auf jeweils 75 Millionen Euro für 2025 und 2026. „Dass wir diese Mittel nun zur Verfügung haben, dafür möchte ich besonders Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner danken“, so die ÖVP-Abgeordnete, die abschließend sagt: „Wir haben heute weitere wichtige Schritte im Energiebereich gesetzt. Mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG), dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) und dem Erneuerbaren-Gas-Gesetz (EGG) haben wir weiter wichtige Maßnahmen in der Pipeline, die es in naher Zukunft zu beschließen gilt. Und dafür arbeiten wir.“ (Schluss)