FPÖ – Nepp: Großzügige Sozialleistungen für nicht arbeitende Zuwanderer treiben Wien in die Pleite

Das enorme Budgetloch, das in Wien klafft, ist die Auswirkung der jahrelangen undifferenzierten Willkommenspolitik der SPÖ. Was 2015 unter dem merkelschen Motto „wir schaffen das“ begann, hat nun dazu geführt, dass die Bundehauptstadt massiv überschuldet ist und die arbeitende Bevölkerung über die Maße belastet wird.

Für den Chef der Wiener FPÖ-Stadtrat Dominik Nepp steht fest: „Die Ankündigung von SPÖ-Stadtrat Hacker, die Mindestsicherung nicht länger an subsidiär Schutzberechtigte zu zahlen, ist ein längts überfälliger aber gleichzeitig viel zu wenig weitreichender Schritt. Wie sich längst herauskristallisiert hat, sind nicht die syrischen Raketenwissenschaftler nach Österreich gekommen, sondern nicht-alphabetisierte junge Männer, die unsere großzügigen Sozialleistungen kassieren, ohne Bereitschaft, sich jemals in den Arbeitsmarkt einzufügen. Wer hier seit mehr als fünf Jahren lebt und sich seine Existenz vom Steuerzahler finanzieren lässt, der hat jedes Recht auf einen Aufenthalt verloren. Um diesem Missbrauch vorzubeugen gibt es nur eine Maßnahme: nämlich die Streichung der Mindestsicherung für Nicht-Österreicher.

Es muss über unsere Grenzen hinaus endlich bekannt werden, dass es bei uns nichts zu holen gibt. Wir können es uns einfach nicht mehr leisten, fremde Menschen durchzufüttern. Wir müssen endlich auf unsere Leute schauen, das durch diese mögliche Einsparung bei der Mindestsicherung von knapp einer Milliarde Euro zielgerichtet in die Wirtschaft investieren und somit den Arbeitsmarkt anzukurbeln. Budgetlöcher lassen sich langfristig nicht durch Gebühren- und Abgabenerhöhungen stopfen!“