Figl/Zierfuß ad Budget: SPÖ und Neos machen Politik gegen die Zukunft ohne nachhaltige Budgetsanierung

Die SPÖ-Neos-Stadtregierung präsentiert ihr Budget für das Jahr 2026 – und bleibt damit einmal mehr hinter den Erwartungen zurück. Das Rekordminus von 2025 toppt zwar 2026. „Die zweithöchste Neuverschuldung aller Zeiten ist kein Ruhmesblatt. Fakt ist: Die Schulden steigen weiter. SPÖ und Neos sparen nicht dort, wo es endlich notwendig wäre – etwa im aufgeblähten Verwaltungsapparat oder bei undurchsichtigen Förderstrukturen“, kritisiert Landesparteiobmann Markus Figl. „Statt das Ausgabenproblem strukturell zu lösen, erhöhen sie lieber Gebühren und belasten die Wienerinnen und Wiener immer weiter. Wien braucht ein Budget, das Verantwortung zeigt, Leistung fördert und den Menschen spürbare Entlastung bringt. Doch SPÖ und Neos setzen weiter auf ein System, das immer teurer, aber nicht besser wird.“

Budgets sind in Zahlen gegossene Politik. Die erschreckende Schuldenentwicklung und der falsche Fokus legen für Klubobmann Harald Zierfuß klar offen: „SPÖ und Neos wollen mit diesem Budget den nächsten Generationen doppelt die Zukunft rauben. Das ungerechte SPÖ-System mit Mindestsicherung, Integrationsversagen und Sozialhilfefalle werden erhalten. Die jungen Wiener werden nicht nur unter den Folgen leiden, sondern bekommen den Milliarden-Schuldenrucksack dafür auch noch umgehängt. Wer Rücklagen in Millionenhöhe auflöst, der spart nicht, sondern plündert einfach das Sparbuch.“

„Ausreden und Schuldzuweisungen werden das Budget nicht richten. SPÖ und Neos gehen mit diesem Budget weiter den falschen Weg. Ideologische Projekte wie die Festwochen oder die ungerechte soziale Hängematte der Wiener Mindestsicherung werden weiter finanziert und die arbeitenden Menschen dürfen es dann zahlen. Wir fordern ein gerechtes Budget, das Chancen für die Zukunft bringt und nicht raubt. SPÖ und Neos brauchen endlich einen echten Plan für die Zukunft der Stadt mit einem sanierten Budget, das die richtigen Prioritäten setzt“, so Figl und Zierfuß abschließend.