FPÖ – Hafenecker: „Mit Social-Media-Verbotsfantasien will SPÖ Jugendliche indoktrinieren!“

„SPÖ-Vizekanzler Babler will ein Social-Media-Verbot bis 15 Jahre, seine rote Klubobmann-Stellvertreterin Herr bis 16: Ganz offensichtlich wollen die Genossen, dass die einzigen politischen Informationsquellen für junge Menschen bis zum Erreichen des aktiven Wahlalters mit Steuergeld-Unsummen geförderte Mainstream-Medien, der zwangssteuerfinanzierte linksgedrallte ORF und die von ihm den Schulen gemeinsam mit linken NGOs ausgerichteten ‚Medienkompetenz‘-Workshops sind! Ideologische Indoktrination statt freier Information – das ist die skandalöse Absicht der SPÖ und der Systemparteien!“, erteilte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA Social-Media-Verbotsideen, wie sie gestern in der ORF-Sendung „Das Gespräch“ von SPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Herr wieder erhoben wurden, eine klare Absage und bezeichnete diese als „gefährliche Anschläge auf die Meinungs- und Medienfreiheit“.

Diese Social-Media-Verbotsfantasie reiht sich für Hafenecker in die lange Liste von SPÖ-Ideen ein, wie etwa der im Budget vorgesehenen Einführung eines „Meine-Zeitung-Abo“-Modells für junge Menschen, mit denen immer engere Meinungskorridore geschaffen werden sollen. „Wie will man ein solches Verbot überhaupt exekutieren? Etwa über die Messenger-Überwachung, mit der dann Jugendliche vielleicht als Kriminelle denunziert werden, wenn sie soziale Medien nutzen? Und welche Geisteshaltung steckt da bei den Sozialisten überhaupt dahinter, wenn etwa ihrer Justizministerin zum jüngsten Skandal-Freispruch für zehn Jugendliche, die Geschlechtsverkehr mit einem 12-jährigen Kind hatten, bloß ‚Nur Ja heißt Ja‘ einfällt, als ob dieses Kind darüber hätte entscheiden können, aber sie jungen Menschen generell die Entscheidung für die Nutzung sozialer Medien bis zum 15. oder 16. Lebensjahr verbieten wollen? Das ist doch vollkommen absurd!“, so Hafenecker weiter.

Der freiheitliche Mediensprecher sieht in diesen SPÖ-Verbots-Bestrebungen zudem „Muster realsozialistischer Regime“: „Genau dort wird nämlich den Menschen vorgeschrieben, was sie zu lesen, zu denken und zu glauben haben und was die einzig richtige Wahrheit ist. Scheinbar radikalisiert sich die linksmarxistische Babler-SPÖ angesichts des Totalabsturzes in den Umfragen aufgrund ihres Versagens immer mehr in genau diese gefährliche Richtung. Denn nichts anderes versteckt sich hinter ihrem Kampf gegen angebliche ‚Desinformation‘ und ‚Fake News‘, der in Wahrheit allen den Systemparteien unliebsamen Meinungen und Haltungen gilt!“ Bereits jetzt würden Plattformbetreiber von der EU und den Einheitsparteien zu „Zensur und Selbstzensur“ gedrängt werden: „Man wundert sich immer wieder, wie schnell zum Beispiel kritische Videos zum Corona-Regime, zum Klimawahnsinn oder zur Regenbogen-Gender-Ideologie verschwinden, während islamistische Hassprediger oder pornografische Darstellungen dort weiter unbehelligt ihr Unwesen treiben können. Das zeigt die vollkommen falsche Prioritätensetzung des Polit-Establishments auf, die weniger auf den vermeintlichen Schutz von Kindern und Jugendlichen abzielt als vielmehr auf Manipulation durch repressive Maßnahmen gegen unliebsame Inhalte!“