FPÖ – Kolm: „IV-Helmenstein bestätigt FPÖ-Linie – Österreich steckt in Stagnation wegen schwarz-rot-pinker Regierung“

„Was IV-Chefökonom Helmenstein jetzt offen ausspricht, bestätigt genau die wirtschaftspolitischen Beurteilungen von uns Freiheitlichen. Österreich steckt mitten in einer gefährlichen wirtschaftlichen Stagnation“, erklärte FPÖ-Wirtschaftssprecherin NAbg. Barbara Kolm zu den jüngsten Aussagen des IV-Ökonomen im KURIER. „Ein positiver Wert von 0,3 oder 0,4 Prozent in der BIP-Entwicklung ist kein Aufschwung, sondern ein Stillstand – und dieser ist hausgemacht durch die sozialpartnerschaftliche Proporz-Politik der schwarz-rot-pinken Regierung.“

Helmenstein habe völlig recht in seiner Analyse der massiven Strukturprobleme unserer heimischen Wirtschaft: eine erdrückende Steuer- und Abgabenlast, eine untragbare Überregulierung, viel zu hohe Energiekosten und gegen all das keine Strukturreformen. „Damit benennt er genau jene Punkte, auf die wir Freiheitliche seit Langem hinweisen. Österreich verliert zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit, weil die Regierung keine Strategie hat, sondern den Standort mit neuen Belastungen und Regulierungen weiter erdrückt“, betonte Kolm.

Die schwarz-rot-pinke Koalition habe es nicht nur verabsäumt, gegen die hausgemachte Rekordinflation vorzugehen, sondern diese mit ihrer Steuer- und Abgabenpolitik noch verschärft. „Strom, Gas, Lebensmittel – alles wird teurer, während sich die Einkommen real verschlechtert haben. Die Regierung schaut tatenlos zu und beschränkt sich seit Amtsantritt auf vollmundige Ankündigungen und kosmetische Veränderungen. Das ist wirtschaftspolitisches Versagen auf ganzer Linie angesichts der enormen Herausforderungen und der realen Auswirkungen auf die Menschen“, kritisierte Kolm.

Die FPÖ-Wirtschaftssprecherin fordert daher endlich spürbare Entlastungen für Bürger und Betriebe: „Wir brauchen eine drastische Senkung der Energieabgaben, eine echte Steuerreform zugunsten der arbeitenden und leistenden Bevölkerung – also genau den Mittelstand, der mit seinen Steuern die Staatskasse füllt. Wir brauchen den Abbau überflüssiger EU-Bürokratie und eine Politik, die wieder auf Leistung und Produktivität setzt, statt auf ideologische Gängelung und Verbotspolitik.“

„Helmensteins Analyse bestätigt die Warnungen der FPÖ. Wenn Österreich wieder in Schwung kommen soll, muss mit der wirtschaftsfeindlichen Politik von Schwarz-Rot-Pink Schluss sein. Österreich hat in vielen Branchen enormes Potenzial – von Industrie und Technologie bis hin zu Forschung und Entwicklung. Damit dieses Potenzial entfesselt werden kann, müssen Leistung, Eigenverantwortung und unternehmerische Freiheit möglich sein“, so Kolm abschließend.