Holzleitner/Gemeindebund/Städtebund: Mehr Mädchen und junge Frauen in die Kommunalpolitik

Anlässlich des Internationalen Tags der Mädchen startet österreichweit das Projekt „Girls in Politics“. Ziel des Projekts ist es, Mädchen und junge Frauen frühzeitig für politische Mitgestaltung zu begeistern und ihnen den Weg in die Kommunalpolitik zu ebnen. Die Initiative ist ein gemeinsames Projekt des Bundesministeriums für Frauen, Wissenschaft und Forschung, des Österreichischen Gemeindebundes sowie des Österreichischen Städtebundes.

Dieses Jahr beteiligen sich mehr als 90 Städte und Gemeinden aus ganz Österreich sowie Wiener Gemeindebezirke am Projekt. „Girls in Politics“ bietet Mädchen und jungen Frauen die Möglichkeit, Bürgermeister:innen, Vizebürgermeister:innen und Bezirksvorsteher:innen einen Tag lang bei ihrer Arbeit zu begleiten und so in die Kommunalpolitik zu „schnuppern“. Damit sollen Mädchen und junge Frauen für die Kommunalpolitik motiviert werden - mit dem Ziel, langfristig die Repräsentation und Sichtbarkeit von Frauen in der Politik zu erhöhen.

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner betont: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass Mädchen und Frauen in der Politik stärker gehört werden. Dafür müssen wir Hürden abbauen und mehr Möglichkeiten zur Beteiligung schaffen. Frauen müssen auf allen Ebenen gleichberechtigt mitentscheiden können, im Bund, Land und der Kommune. Gerade auf kommunaler Ebene können Mädchen und junge Frauen erleben, wie unmittelbar Politik wirkt und wie wichtig es ist, sich einzubringen und mitzugestalten. Die Initiative „Girls in Politics“ leistet hier einen wichtigen Beitrag und ist ein starkes Zeichen für mehr Geschlechtergleichstellung in der Politik“

Der Österreichische Gemeindebund setzt sich ebenfalls für mehr Frauen in der Kommunalpolitik ein. Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl hebt hervor: „Für den Österreichischen Gemeindebund liegt ein Schlüssel der politischen Frauenförderung bei den Parteien. Dort wird über die Spitzenkandidat:innen entschieden. Dort erfolgt auch die Motivation für politisches Engagement. Die Parteien müssen wir daher noch viel mehr motivieren, speziell auch Frauen zum politischen Engagement zu führen. Mit dem alljährlichen Bürgermeisterinnen-Treffen sowie den internationalen Bürgermeisterinnen-Fachtagungen organisiert der Österreichische Gemeindebund zudem gezielt den fachlichen und persönlichen Austausch von Bürgermeisterinnen und Vizebürgermeisterinnen.“ Seit Kurzem stehen in allen Bundesländern seitens des Gemeindebundes Bürgermeisterinnen-Landeskoordinatorinnen als Ansprechpersonen für andere Frauen in der Kommunalpolitik zur Verfügung. „Auch sie werden ganz gezielt auf die Parteistrukturen und politischen Organisationen, die die Nachwuchsarbeit leisten, zugehen“, bekräftigt Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl.

Auch für den österreichischen Städtebund ist die Förderung von Frauen in der Politik ein zentrales Anliegen: Wiens Vizebürgermeisterin und Städtebund-Frauenausschuss-Vorsitzende Kathrin Gaál betont: „Es ist unsere Aufgabe Kommunalpolitik spürbar zu machen, Mädchen und junge Frauen zu empowern und ihnen zu zeigen, dass ihnen alle Möglichkeiten offenstehen. Frauen müssen in gleichem Ausmaß wie Männer das öffentliche Leben mitgestalten, damit Männer und Frauen gleichberechtigt, unabhängig und selbstbestimmt leben können. Daher sind Parteien aufgefordert, mehr Frauen in die Kommunalpolitik zu entsenden. Laut Städtebund-AK-Gleichstellungsindex zeigt sich, dass nach Wahlen der Frauenanteil in den Gemeinderäten steigt und während einer Amtsperiode wieder sinkt. Regionale Frauennetzwerke können wesentlich zur Stärkung der Frauen beitragen. Überregionale Vernetzung bietet der Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes, der u.a. den Equal Pension Day initiiert hat. Das Projekt „Girls in Politics“ soll einen weiteren Anstoß zur gegenseitigen Unterstützung geben.“

Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger sagt weiter: „Laut unserem Städtebund-AK-Gleichstellungsindex gibt es österreichweit nur 11 Prozent Bürgermeisterinnen und in nur 31 von 2.115 Gemeinden (inklusive Wiener Bezirke) gibt es mehr als 50 Prozent Frauen im Gemeinderat beziehungsweise der Bezirksvertretung. Wir brauchen Frauen aber als Entscheiderinnen und Gestalterinnen in der Politik. Sie tragen wesentlich zu einer frauengerechten und fortschrittlichen Gesellschaft bei. Auf kommunaler Ebene ist es wichtig, dass die öffentlichen Leistungen wie zum Beispiel Öffis, Kindergärten oder Pflegeeinrichtungen auf die Bedürfnisse von Frauen und Männern ausgerichtet sind. Nur so gelingt eine 50:50-Teilhabe an der Gesellschaft und deshalb ist das Projekt ‚Girls in Politics‘ auch so wertvoll“.

Das Projekt „Girls in Politics“ findet seit 2022 jährlich statt und ist eine gemeinsame Initiative der Sektion für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung im BMFWF mit dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund. Weitere Details und eine Liste der teilnehmenden Städte, Gemeinden und Bezirke sind online abrufbar: www.bmfwf.gv.at/girlsinpolitics