FPÖ – Kaniak: „OP-Chaos, Wiener Patienten-Blockade und SPÖ-Ministerin Schumann inszeniert PR-Shows!“

Als „mehrdimensionales Desaster der SPÖ-Gesundheitspolitik“ bezeichnete heute der Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die untragbare Situation im heimischen Gesundheitswesen. Während die OP-Wartelisten eskalieren, versuche Gesundheitsministerin Schumann mit PR-Aktionen von ihrem Totalversagen abzulenken. Verschärft werde die Lage nun auch noch dadurch, dass das SPÖ-regierte Wien Patienten aus Niederösterreich die Behandlung in seinen Spitälern verweigere, während die zuständige Ministerin tatenlos zusehe.

„Es ist ein unerträglicher Zustand, dass unsere Landsleute unter Schmerzen monatelang auf Operationen warten müssen, während die Gesundheitsministerin mit PR-Shows, wie dem Ankauf von Grippe-Impfstoffen, von ihrem eigenen Versagen ablenkt. Anstatt Probleme zu lösen, produziert sie Nebelgranaten. Die Priorität ist eindeutig die Imagepolitur für die Ministerin, anstatt das Wohl der Patienten. Vielleicht würde es Ministerin Schumann gut anstehen, ihre Staatssekretärin Königsberger-Ludwig regelmäßig in die Gesundheitsausschüsse des Parlaments zu begleiten, um sich dort über die tatsächlichen Probleme zu informieren, anstatt PR-Shows abzuhalten“, so Kaniak.

Besonders perfide sei in diesem Zusammenhang das Vorgehen des roten Wiens, das nun auch noch Patienten aus Niederösterreich in seinen Spitälern abweise. „Hier zeigt sich das doppelte Versagen der SPÖ in seiner ganzen unsozialen Realität. Während die rote Stadtregierung in Wien einen parteipolitischen Kleinkrieg auf dem Rücken der kranken Menschen führt und Niederösterreicher einfach wegschickt, schaut die rote Gesundheitsministerin im Bund tatenlos zu. Anstatt für eine österreichweite Lösung zu sorgen und diesen Skandal zu beenden, schweigt sie. Das ist ein Verrat am Solidarprinzip und zeigt, dass es der SPÖ nicht um die Menschen, sondern nur um parteipolitische Machtspiele geht“, betonte Kaniak.

„Wir fordern von Gesundheitsministerin Schumann, ihre PR-Show sofort zu beenden und endlich einen konkreten Masterplan zur Bekämpfung der Wartelisten-Krise vorzulegen! Vor allem aber muss sie dem gesundheitspolitischen Treiben in Wien ein Ende setzen und sicherstellen, dass jeder Österreicher die notwendige Behandlung auf raschestem Wege bekommt, egal wo er wohnt. Niemand legt sich freiwillig auf einen Operationstisch, wenn es aber sein muss, soll es schnell und zum Wohle des Patienten geschehen, da hat ein sozialistisches Ränkespiel keinen Platz!“, stellte Kaniak klar.