Bundesregierung bekennt sich zum Lückenschluss im Breitbandausbau

Die flächendeckende Versorgung der österreichischen Bevölkerung und der Wirtschaft mit digitaler Kommunikationsinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes, die Chancengleichheit der Regionen und die gesellschaftliche Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen. Das Ziel der Bundesregierung ist daher nach wie vor eine flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen bis 2030. Dieses Ziel kann nur durch gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern, Gemeinden sowie Unternehmen erreicht werden.

Um den Fördercall „OpenNet 3. Ausschreibung“ trotz der angespannten budgetären Situation aufrecht erhalten zu können, wurden nach intensiven Gesprächen zwischen den zu ständigen Bundesministerien sowie den Ländern der budgetären Situation entsprechende Anpassungen vorgenommen.

Für die Jahre 2027, 2028 und 2029 stehen nun jeweils 40 Mio. Euro zur Verfügung, insgesamt somit 120 Mio. Euro. Mit dieser Aufteilung soll eine gleichmäßige, faire und verträgliche Budgetbelastung erreicht werden.

Mit dem Förderungsprogramm BBA2030: OpenNet strebt die Bundesregierung die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Open Access Netzen in jenen Gebieten Österreichs an, die aufgrund eines Marktversagens nicht oder nur unzureichend durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau erschlossen werden.

„Die Investitionen in den Breitbandausbau wirken doppelt und an den richtigen Stellen – die digitale Kluft zwischen Stadt und Land wird verkleinert und die Konjunktur angekurbelt, da mit dem geförderten Ausbau circa 80 Prozent der Fördergelder in den Tiefbau fließen“, so Vizekanzler und Bundesminister Andreas Babler, in dessen Ministerium die Telekom- und damit die Breitbandagenden ressortieren.

Der Ausschreibung und der Jurybewertung entsprechend kommen die Fördergelder dieses Calls vor allem jenen Gemeinden Kärntens, Oberösterreichs und der Steiermark zugute, in denen die Verfügbarkeit von festem, gigabitfähigem Breitband vergleichsweise noch niedrig ist. Insgesamt findet der geförderte Breitbandausbau in 1.620 der rund 2.100 österreichischen Gemeinden statt.

Aufbauend auf einer bereits laufenden externen Evaluierung soll die Breitbandförderung zudem ab 2026 neu konzipiert werden, wobei der Fokus klar auf dem Glasfaserausbau liegt und eine Abwägung von Kosten und Nutzen bzw. der Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen muss. Ein effizienter Mitteleinsatz soll den Ausbau digitaler Infrastruktur, insbesondere auch den Lückenschluss, beschleunigen, den dynamischen Wettbewerb der Diensteanbieter stärken und so die digitale Zukunft vorantreiben.

Staatssekretär Alexander Pröll: „Ein leistungsfähiger Breitbandausbau ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg, Innovation und gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen Österreichs. Wir investieren gezielt dort, wo es sich für die Privatwirtschaft nicht rechnet, um sicherzustellen, dass die letzten weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden und niemand vom digitalen Fortschritt abgehängt wird. Damit schaffen wir Chancen für Betriebe, Schulen und Haushalte in ganz Österreich.“

Vizekanzler Andreas Babler: „Eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur ist eines der wichtigsten Fundamente für erfolgreiche Digitalisierung. Die Förderungsprogramme der Initiative Breitband Austria 2030 unterstützen die Ziele der Breitbandstrategie 2030, flächendeckende Verfügbarkeit von symmetrischen Gigabit-Zugängen bis Ende 2030 sowie die Stimulation der Nutzung dieser Infrastruktur.“