SPÖ-Seltenheim: „FPÖ packelt mit Rechtsextremem und ist Gefahr für Österreich und Demokratie“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt scharfe Kritik an der FPÖ, die laut „Kronen Zeitung“ bei ihren Stammtischen dem Rechtsextremen Rutter eine Bühne bietet. „Martin Rutter ist ein Rechtsextremer und steht unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Rutter hat beim rechtsextremen Ulrichsbergtreffen eine Rede vor ehemaligen Mitgliedern der Waffen-SS gehalten, er hat Corona-Verschwörungstheorien verbreitet und Demos organisiert, an denen die rechtextremen Identitären teilgenommen haben. Dass die FPÖ Rutter zu ihren Veranstaltungen einlädt, passt genau ins Bild. Die FPÖ wird immer extremer und pfeift sich überhaupt nichts mehr, da sind schon längst alle Dämme gebrochen.“ Seltenheim erinnert an die Aufnahmen eines FPÖ-Stammtisch vom Anfang des Jahres: „Im Jänner wurden bei einem Stammtisch von FPÖ-Nationalratsabgeordneten politische Mitbewerber diskreditiert, Taliban-Extremisten gelobt und unsere Grund- und Menschenrechte angegriffen – ohne jede Konsequenz.“ ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die FPÖ steht für Hass und Hetze, für Angriffe auf Demokratie, Justiz, Zivilgesellschaft und Medien. Während die FPÖ immer extremer wird, hetzt und spaltet, schützen wir die Demokratie. Es ist gut, dass die SPÖ in der Regierung ist und nicht die FPÖ mit Kickl“, so Seltenheim, der daran erinnert, dass die FPÖ engste Verflechtungen mit rechtsextremen Gruppen wie den Identitären hat.

Während sich die FPÖ zunehmend radikalisiert, arbeitet die SPÖ in der Regierung jeden Tag zum Wohl der Bevölkerung, etwa durch Eingriffe bei Miet- und Lebensmittelpreisen. „Die SPÖ ist in der Regierung, um das Leben der Menschen besser und leichter zu machen. Und wir schützen unsere Demokratie: Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit stellen wir mit unserer Online-Kampagne ‚WIR SIND MEHR‘ ein Stoppschild auf. Es ist Aufgabe und Pflicht aller Demokrat*innen, hier klare Kante zu zeigen“, so Seltenheim.

SERVICE: Hier geht’s zur Online-Kampagne „WIR SIND MEHR“. (Schluss) bj