Mehr Wert: Steuer auf Lebensmittel richtig reformieren – foodwatch präsentiert Lösung

Ende Juli startete foodwatch Österreich eine Kampagne zur Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Seither ist ordentlich Bewegung in die Debatte über die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gekommen: Zahlreiche Akteur:innen haben ihre – teils sehr unterschiedlichen – Vorstellungen zu möglichen Reformen vorgelegt. Mit dem Modell von foodwatch Österreich lassen sich diese auf einen gemeinsamen Nenner bringen: Eine Mehrwertsteuerreform, die gleichzeitig die Bevölkerung entlastet und das Staatsbudget stärkt, ist möglich.

In den vergangenen Tagen haben politische Akteur:innen verschiedene Anforderungen an eine Reform der Besteuerung von Lebensmitteln in Österreich formuliert. So soll diese die Bevölkerung entlasten, das Staatsbudget nicht belasten, langfristig wirksam sein und nicht nach dem Gießkannenprinzip wirken. foodwatch Österreich begrüßt die in Gang gekommene Diskussion und schlägt folgendes Modell vor, das alle Anforderungen vereinigen soll:

1. Null Prozent Umsatzsteuer auf Obst und Gemüse, inkl. Hülsenfrüchte und gering verarbeitete Produkte ohne Zusatzstoffe.

2. Einführung einer „Kracherl-Steuer“ auf gesüßte Getränke zur Gegenfinanzierung des Mehrwertsteuerentfalls aus Punkt 1.

Die Vorteile:

• Entlastung einkommensschwächerer Haushalte, die einen größeren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel ausgeben.

• Mittel- und langfristig erhebliche Senkung der Gesundheitsausgaben sowohl für die Bevölkerung auch für den Staat.

• Mehr Lebensqualität durch bessere Gesundheit und Verringerung von Zivilisationskrankheiten (z.B. Adipositas bei Kindern).

„Die Regierung hat jetzt die Chance, mit einer Neuordnung der Umsatzsteuer das Richtige zu tun: gesunde Lebensmittel günstiger, ungesunde teurer zu machen. Das wäre ein Gewinn für die Haushalte, unser Gesundheitssystem, die Umwelt und jede:n ganz persönlich“, so Indra Kley-Schöneich, Leiterin von foodwatch Österreich.

Eine generelle Senkung der Mehrwertsteuer auf alle Nahrungsmittel lehnt foodwatch Österreich ab. „Keinesfalls sollen Produkte, die bereits in stark gesundheitsschädigendem Ausmaß konsumiert werden, steuerlich begünstigt werden. Damit würde man durch höhere Krankheitskosten mehr Schaden als Nutzen bewirken“, betont Kley-Schöneich. Dazu zählen etwa stark gesüßte oder gesalzene Produkte ebenso wie Fleisch und Käse.

Einer umfassenderen Umstrukturierung des Mehrwertsteuersystems entlang von Nährwertkriterien steht die Konsument:innenorganisation positiv gegenüber. „Die von foodwatch geforderte und von der Regierung zugesagte Einführung des Nutri-Scores könnte hierfür die Basis bilden und sollte schnellstmöglich umgesetzt werden“, so Kley-Schöneich.

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