FPÖ – Belakowitsch: „SPÖ-Schumann entdeckt Teuerung erst jetzt – die Menschen zahlen längst die Zeche fürs Totalversagen der Regierung“

„Es ist mehr als bedenklich und sagt sehr viel über den Zustand dieser Regierung aus, wenn die SPÖ-Sozialministerin erst jetzt entdeckt, dass die Grundpfeiler des Lebens – Wohnen, Essen und Energie – vulnerable Menschen extrem belasten. Dieser Umstand sei nun, so die Ministerin, ein Auftrag an die Politik, gegenzusteuern. Da fragt man sich zu Recht: Was hat diese SPÖ-Ministerin seit ihrem Amtsantritt eigentlich getan und wo hat sie all die Monate gelebt?“, so FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch.

„Seit Monaten liegen die Preise für Energie, Lebensmittel und Wohnen in Österreich auf einem viel zu hohen Niveau. Trotzdem ignorieren ÖVP, SPÖ und NEOS diese Entwicklung bis heute völlig. Es ist kein Zufall, dass unser Land längst zur Hochpreisinsel Europas geworden ist, denn diese schwarz-rot-pinke Verliererampel zeigt weder Willen noch Fähigkeit, endlich wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung zu setzen“, kritisierte Belakowitsch.

„Die Menschen brauchen jetzt keine leeren Versprechen à la Schumann mehr, sondern einen echten Teuerungs-Stopp. Es braucht endlich unter anderem eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und eine Senkung der zahlreichen Steuern und Abgaben auf Energie, um die Bevölkerung spürbar zu entlasten. Alleine diese Maßnahmen würden schon die Inflation dämpfen und die Konjunktur ankurbeln. Zuletzt haben wir im parlamentarischen Wirtschaftsausschuss erneut Anträge zur Senkung der zahlreichen Steuern und Abgaben auf Energie eingebracht, die allesamt von den Regierungsfraktionen vertagt wurden. Während andere Länder längst handeln, schaut diese Regierung weiter tatenlos zu und lässt die arbeitenden Menschen, Familien und Pensionisten völlig im Stich“, sagte die FPÖ-Sozialsprecherin.